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Geschichte, Geografie Die Fichenaffäre

Im Zweiten Weltkrieg wurden in der Schweiz deutsche Nazis und Schweizer Frontisten überwacht. Mit dem Ausbruch des Kalten Krieges verschob sich der Fokus auf linke Aktivitäten. Bei der sogenannten «Fischenaffäre» beteiligten sich neben der Bundespolizei auch Privatpersonen an der Datenjagd.

Zur Untersuchung des Rücktritts von Bundesrätin Elisabeth Kopp setzte das Parlament am 31. Januar 1989 eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) ein. Der Auftrag umfasste auch eine detaillierte Untersuchung der von der Bundesanwaltschaft betriebenen Staatsschutzaktivitäten und Datensammlungen auf so genannten Fichen (Registerkarten).

Der Bericht schockierte: Der Schweizer Staatsschutz hatte seit 1900 beinahe eine Million Karteikarten angelegt. Über 700'000 Personen wurden ohne gesetzliche Grundlagen bespitzelt.

Chronik

Die Empörung über den Umfang der Sammlungen und die Auswirkungen für einzelne Betroffene war gross. Die Fichen-Affäre führte in den 1990er Jahren zu einer Neuorganisation von Bundesanwaltschaft und Bundespolizei, die vielen Betroffenen jedoch zu wenig weit geht.

Am 19. Januar 1990 gab der Bundesrat die «Richtlinien für Meldungen im Bereiche des Staatsschutzes» heraus. Diese legten fest, dass «die Teilnahme an rechtmässig durchgeführten Veranstaltungen und Kundgebungen» nicht mehr zu melden seien. Dennoch wurden im Herbst 1991 Golfkriegsgegner, die an Demonstrationen teilnehmen, erfasst.

Aktuelle Diskussionen rund um das Nachrichtendienstgesetz und verschiedenen Social-Media-Plattformen zeigen, dass der Schutz vor unrechtmässiger Überwachung so aktuell ist wie eh und je.

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