Epiney: «Der Bundesrat hat sich redlich bemüht»

Die Zeit wird knapp. Noch zwei Monate bleiben dem Parlament, um die Masseneinwanderungsinitiative der SVP umzusetzen. So verlangt es der Text der Initianten. Im Ständerat wird am Mittwoch die entscheidende Runde eingeläutet.

Das Bild zeigt Europarechtsexpertin Astrid Epiney und Dominik Feusi, Bundeshausredaktor der Basler Zeitung.
Bildlegende: Europarechtsexpertin Astrid Epiney und BaZ-Bundeshausredaktor Dominik Feusi diskutieren über das Verhältnis Schweiz-EU. SRF

Die kleine Kammer diskutiert über einen Inländervorrang, der Schweizer Unternehmen verpflichten würde, Vorstellungsgespräche mit Stellensuchenden zu führen, die ihnen das Arbeitsvermittlungszentrum vermittelt. Eine allfällige Absage müssten die Unternehmen begründen.

Ist das die Lösung? Und weshalb beschäftigt sich die Politik seit Jahren mit ein und derselben Initiative? Astrid Epiney, Rektorin der Universität Freiburg und Professorin für Europarecht und Dominik Feusi, Bundeshausredaktor der Basler Zeitung, haben auf SRF 4 News darüber diskutiert.

Autor/in: Roger Aebli