AHV: Mission impossible für Berset?

  • Samstag, 30. Juni 2018, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 30. Juni 2018, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 30. Juni 2018, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 30. Juni 2018, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 1. Juli 2018, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Kaum ein gutes Haar lassen die Parteien an den Vorschlägen des Bundesrat für die AHV-Reform. In der «Samstagsrundschau» nimmt Sozialminister Alain Berset Stellung zur Kritik. Ausserdem zieht er Bilanz über sein turbulentes erstes Halbjahr als Bundespräsident.

Bundesrat Alain Berset spricht an einer Medienkonferenz über die Stabilisierung der AHV (AHV21), am Donnerstag, 28. Juni 2018 in Bern.
Bildlegende: Bundesrat Alain Berset spricht an einer Medienkonferenz über die Stabilisierung der AHV (AHV21), am Donnerstag, 28. Juni 2018 in Bern. Keystone

Rund 600 Franken zusätzlich müsste eine Familie mit tiefem Einkommen bezahlen pro Jahr, wenn die AHV-Reform gemäss den Plänen des Bundesrats umgesetzt würde. Grund ist die deutliche Erhöhung der Mehrwertsteuer zu Gunsten der AHV. Die Mehrwertsteuer belastet Haushalte mit tiefen Einkommen überdurchschnittlich: Warum setzt Berset so einseitig auf ein so «unsoziales» Finanzmittel? Was sagt er dazu, dass sich sämtliche vier Bundesratsparteien gegen eine Mehrwertsteuer-Erhöhung in diesem Ausmass stemmen? In der «Samstagsrundschau» verteidigt der Bundespräsident seine Pläne. Er lässt aber auch durchblicken, dass er sich andere Finanzierungslösungen vorstellen könnte.

Weniger kompromissbereit zeigt sich Berset bei der Frage des Rentenalters. Arbeitgeberverband und Politiker rechts der Mitte möchten die AHV mit weniger Zusatzgeld, dafür aber ab Mitte der 2020er-Jahre mit einem höheren Rentenalter retten. Davon will der Sozialminister nichts wissen. Warum geht er die künftig fast unausweichliche Erhöhung nicht aktiver an? Schliesslich gäbe es auch «soziale» Modelle, bei denen das Rentenalter zum Beispiel abhängt von der Anzahl AHV-Beitragsjahre. Berset nimmt Stellung.

Im zweiten Teil der Sendung schaut Alain Berset auf die ersten sechs Monate als Bundespräsident zurück. Warum hat er die diversen Sololäufe v.a. von Aussenminister Ignazio Cassis nicht verhindern können? Welchen Schaden haben Cassis Äusserungen rund um die flankierenden Massnahmen angerichtet?

Moderation: Dominik Meier