Bundesrat Ueli Maurer

  • Samstag, 22. Februar 2014, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 22. Februar 2014, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 22. Februar 2014, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 22. Februar 2014, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 23. Februar 2014, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

In Sotschi konnte Bundesrat Ueli Maurer gelöst den Medaillen-Regen bejubeln. Zurück in Bern muss er nun als einziger SVP-Bundesrat der Stimme des Volkes bei der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative Gehör verschaffen in der Regierung. Ueli Maurer ist Gast bei Eveline Kobler.

Bundesrat Ueli Maurer präsentiert die Botschaft des Bundesrats zum revidierten Nachrichtendiestgesetz am Mittwoch, 19. Februar, 2014, in Bern.
Bildlegende: Bundesrat Ueli Maurer präsentiert die Botschaft des Bundesrats zum revidierten Nachrichtendiestgesetz am Mittwoch, 19. Februar, 2014, in Bern.

Mit den Schweizer Olympioniken dürfte der Sportminister mehr als nur zufrieden sein. Bereits zur Halbzeit der Spiele in Sotschi schrieb Ueli Maurer in einer Zeitungskolumne, er habe einen Höhepunkt der Schweizer Sportgeschichte miterlebt. Damit sprach er den Tag an, an dem die Schweizer Athletinnen und Athleten gleich drei Medaillen an einem Tag gewonnen hatten.

Zurück in der Schweiz muss er sich nun aber der Umsetzung der Masseneinwanderungs-Initiative widmen. Ihm obliegt als einziger SVP-Vertreter im Bundesrat die Aufgabe dafür zu sorgen, dass Volkes Stimme bei der Umsetzung gehört wird. Wie will er das angehen? Dazu nimmt er erstmals Stellung in der Samstagsrundschau.

Darüber hinaus ist Ueli Maurer als Verteidigungsminister gefordert. Er hat diese Woche dargelegt, wie er den Nachrichtendienst stärken will. Demnach soll der Nachrichtendienst künftig verdächtige Personen stärker und besser bespitzeln zu können: Telefone abhören, Räume verwanzen, in Computer eindringen das soll erlaubt sein im Kampf gegen Terrorismus, Proliferation und Spionage.

Warum will er das hiesige Bespitzelungsrecht ausweiten trotz NSA-Affäre in den USA, trotz der seit Monaten anhaltenden Diskussion rund um „gläserne Bürger? Wo hört die Privatsphäre auf, wo beginnt das Recht auf Bespitzelung? Der Verteidigungsminister selber spricht von einer Gratwanderung.

Bundesrat Ueli Maurer ist Gast in der Samstagsrundschau.

Moderation: Eveline Kobler