Der AHV-Deal auf dem Prüfstand

  • Samstag, 26. Mai 2018, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 26. Mai 2018, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 26. Mai 2018, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 26. Mai 2018, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 27. Mai 2018, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

CVP-Ständerat Konrad Graber ist Drahtzieher beim politischen Überraschungscoup des Jahres: Beim Plan, die Steuervorlage 17 zu verknüpfen mit der Sanierung der AHV. Doch wie fair ist dieser Deal? Einer der einflussreichsten Parlamentarier im Bundeshaus ist Gast bei Dominik Meier.

Konrad Graber, CVP-Ständerat
Bildlegende: Konrad Graber, CVP-Ständerat Keystone

Zwei Milliarden Franken zusätzlich sollen Jahr für Jahr in die AHV fliessen. Als Ausgleich für Steuerausfälle von ebenfalls zwei Milliarden Franken im Zuge der Steuervorlage 17. So lautet der Deal. Übernächste Woche im Ständerat dürfte der «politische Kuhhandel» dank einer äusserst breiten Allianz aus CVP, SP und FDP mehrheitsfähig sein. Weniger klar ist die Ausgangslage im Nationalrat.

In der «Samstagsrundschau» nimmt CVP-Ständerat Konrad Graber als einer der Architekten des Deals Stellung zu den wichtigsten Kritikpunkten. Wie fair ist es zum Beispiel, dem Parlament und letztlich wohl auch dem Volk ein solches Monster-Paket zu unterbreiten? Wie fair ist es, die Zustimmung zu den umstrittenen Steuersenkungen zu «erkaufen» mit Milliarden für die AHV?

Grüne und einzelne SP-Politikerinnen protestieren gegen den Deal: Für sie gehen die Zugeständnisse an die Wirtschaft zu weit. Auch die Milliarden für die AHV gehen zu einseitig zu Lasten der Bevölkerung, sagen sie. Kritik kommt aber auch von rechts, von der SVP: Sie befürchtet, dass die Zusatzmilliarden für die AHV den Reformwillen bei der Altersvorsorge erlahmen lassen. Konkret, dass die Politik die Erhöhung des Frauenrentenalters auf 65 Jahre auf die lange Bank schiebt.

Was kann der Drahtzieher dieses grossen Kuhhandels diesen Kritikpunkten entgegensetzen? CVP-Ständerat Konrad Graber ist Gast in der «Samstagsrundschau» bei Dominik Meier.

Moderation: Dominik Meier