Wenn sich Gemeinden nicht um Asylbewerber kümmern wollen

  • Samstag, 7. Mai 2016, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 7. Mai 2016, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 7. Mai 2016, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 7. Mai 2016, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 8. Mai 2016, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Die kleine Aargauer Gemeinde Oberwil-Lieli will keine Asylbewerber aufnehmen und bezahlt dafür 300‘000 Franken Busse an den Kanton. Das haben die Stimmberechtigten entschieden. Eine Niederlage auch für die Grüne Regierungsrätin Susanne Hochuli. Was heisst das für ihre Asylpolitik?

Die Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli an einer Medienkonferenz auf dem Flughafen Zürich in Kloten am Samstag, 13. Februar 2016.
Bildlegende: Die Aargauer Regierungsrätin Susanne Hochuli an einer Medienkonferenz auf dem Flughafen Zürich in Kloten am Samstag, 13. Februar 2016. Keystone

Oberwil-Lieli ist nicht die erste Aargauer Gemeinde, die sich der Grünen Regierungsrätin Susanne Hochuli in den Weg stellt. In Bettwil gab es einen Volksaufstand, in Aarburg trafen sich die Einwohner zum gemeinsamen grillieren, um sich so gegen eine Asylunterkunft zu wehren. Hochuli beklagt mangelnde Solidarität dieser Gemeinden. Wie will sie aber die anderen Gemeinden überzeugen, Asylbewerber aufzunehmen. Was, wenn es erneut zusätzliche Unterkünfte braucht?


Die grüne Regierungsrätin wird aber nicht nur von rechts, sondern auch von links kritisiert. So etwa wegen ihrer Reise nach Eritrea, die sie zusammen mit anderen Politikern unternahm. Damit habe sie der SVP-Vorschub geleistet, welche Flüchtlinge aus Eritrea konsequent zurückschaffen will. Wie steht sie zu dieser Kritik. Und was hat die Eritrea-Reise schlussendlich gebracht?

Moderation: Hans-Peter Künzi