Wie weit soll die Solidarität zwischen Kantonen gehen?

  • Samstag, 11. Juli 2015, 11:30 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Samstag, 11. Juli 2015, 11:30 Uhr, Radio SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 11. Juli 2015, 18:30 Uhr, Radio SRF 2 Kultur
    • Samstag, 11. Juli 2015, 19:33 Uhr, Radio SRF 4 News
    • Sonntag, 12. Juli 2015, 19:30 Uhr, Radio SRF 4 News

Im Jahr 2016 müssen die reicheren Kantone den ärmeren Kantonen noch stärker unter die Arme greifen als bisher. Gast in der Samstagsrundschau ist der Zuger Finanzdirektor Peter Hegglin. Beklagt er sich zu Recht oder mangelt es den reicheren Kantonen schlicht an Solidarität?

Peter Hegglin, Präsident der kantonalen Konferenz der Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK), spricht an einer Medienkonferenz zur Erbschaftssteuerreform am 21. April 2015 in Bern.
Bildlegende: Peter Hegglin, Präsident der kantonalen Konferenz der Finanzdirektorinnen und Finanzdirektoren (FDK), spricht an einer Medienkonferenz zur Erbschaftssteuerreform am 21. April 2015 in Bern. Keystone

Eigentlich wollte das Parlament die reicheren Kantone ja entlasten: Im Juni einigten sich Ständerat und Nationalrat auf tiefere Ansätze für den Finanzausgleich NFA. Trotzdem müssen die sechs verbliebenen Geberkantone nächstes Jahr mehr in den Topf einzahlen, weil sich die Vermögen, Einkommen und Firmengewinne dieser Kantone besonders stark nach oben entwickelt haben. Die Kantone Zug, Schwyz und Nidwalden setzen nun auf ein Kantonsreferendum: Sie wollen den Parlamentsbeschluss zur NFA zu Fall bringen und danach eine stärkere Entlastung durchsetzen. Doch allem Anschein nach finden die drei Kantone nicht einmal genug Verbündete, um eine Volksabstimmung durchzusetzen. Das frustriert den Zuger Finanzdirektor Peter Hegglin. In der Samstagsrundschau bei Dominik Meier stellt er sich kritischen Fragen zum Konfrontationskurs der reicheren Kantone.

Hegglin ist auch Präsident der Finanzdirektoren-Konferenz aller Kantone. Die Mehrzahl der Kantone schreibt rote Zahlen und packt Sparprogramme an. Wie weit kann und soll Sparen gehen? Wann ist der Punkt erreicht, wo der Leistungsabbau nicht mehr vertretbar ist? Und: Braucht es gerade in den Tiefsteuerkantone nach Jahren der Steuersenkungen jetzt wieder höhere Steuern?

Moderation: Dominik Meier