In Deutschland war in den letzten Jahren öfters der Ruf nach mehr direkter Demokratie zu hören, zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Bahnhof Stuttgart 21. Ob sich das Schweizer Modell auf andere Länder übertragen liesse, darüber denkt ein Artikel in der NZZ nach.
Eignet sich die direkte Volksherrschaft auch für andere Staaten? Dieser Frage geht in der «Neuen Zürcher Zeitung» der Politikwissenschaftler Leonhard Neidhart nach, emeritierter Professor der Uni Konstanz. Er meldet einige Vorbehalte an: Erstens macht er darauf aufmerksam, dass die Schweiz keine direkte Demokratie sei, wie immer behauptet, sondern eine so genannte halbdirekte Demokratie, denn die Schweiz habe ja auch ein Parlament, das Entscheidungen trifft.
Pferdefüsse der direkten Demokratie
Der Autor findet Volksbeteiligung grundsätzlich wünschenswert, glaubt aber nicht, dass das grundsätzlich zu guter Demokratie führt. Und er bezweifelt, dass das System übertragbar ist auf andere europäische Länder, denn er sieht einige problematische Aspekte:
1. Die Aufgaben des Staats werden komplexer. Oft sind die Politiker bei der Entscheidungsvorbereitung von Expertisen abhängig.
2. Immer öfter gilt es Entscheidungen zu treffen, die die nationalen Grenzen überschreiten.
3. Der Autor vergleicht die Konkordanz-Demokratie mit einer grossen Koalition in Deutschland, die oft zur Blockade von Entscheidungen führt oder zu Entscheidungen, die niemanden richtig glücklich machen.
4. Oft entscheiden nicht betroffene Volksgruppen über Betroffene – wie damals beim Frauenstimmrecht. Die Tendenz ist grundsätzlich konservativ. Die Interessen von Minderheiten kommen zu kurz.
5. Vor der Abstimmung prägen starke Akteure die Entscheidungsbildung, also Verbände, Financiers, Populisten.
6. Die direkte Volksbestimmung ist gerade bei Abstimmungen über sehr komplexe Inhalte im Grunde eine Überforderung.
Kurz: Direkte Mitwirkung des Volkes ist gut, macht aber allein noch keine gute Politik.
Alles aufs mal und gleichzeitig
Kurz und knapp ist hingegen ein Text in der «Süddeutschen Zeitung» über Multitasking.
Fazit: Wir können‘s schlechter, als wir denken. Man kann ja auch ohne wissenschaftliche Befunde zur Vermutung kommen, dass es keine gute Idee ist, am Steuer zu telefonieren, doch interessant ist die Aussage einer neuen psychologischen Studie aus den USA: Sie besagt, dass gerade diejenigen am meisten Multitasken, die am wenigsten dazu fähig sind. Den Daten zufolge neigen impulsive Menschen, die sich leicht langweilen, zum Multitasking – und sie überschätzen ihre Fähigkeiten.
