Hollande trifft Putin: Hoffnung auf schnellen Waffenstillstand

Sanftere Töne aus Moskau: Bei einem Treffen mit François Hollande erklärt Wladimir Putin, dass er auf ein baldiges Waffenstillstandsabkommen in der Ostukraine hoffe. Laut SRF-Korrespondent Peter Gysling hatte das Gespräch der beiden Staatsoberhäupter vor allem einen Sinn.

Putin und Hollande reichen sich die Hand

Bildlegende: Das Thema der Gespräche ist die Ukraine-Krise: François Hollande und Wladimir Putin in Moskau. Reuters

Für einen Kurzbesuch traf heute Frankreichs Staatspräsident François Hollande in Moskau ein. Er kündigte davor an, mit Wladimir Putin über die Ukraine-Krise reden zu wollen. Russlands Präsident zeigte sich ebenfalls gesprächsbereit: «Die Probleme sind schwierig, aber dennoch bringen die Diskussionen, die wir darum führen, ein bestimmtes positives Ergebnis», sagte Putin.

Laut SRF-Korrespondent Peter Gysling geht es Hollande beim Treffen vor allem um «Atmosphärisches», also darum, «einen besseren Draht zueinander zu finden». Darauf habe Putin wohlwollend reagiert. Zudem mutmasst Gysling, Hollande wolle Frankreich «als wichtigen Player in den Friedensverhandlungen» positionieren. Eine Rolle, die von den europäischen Staaten bislang vor allem Deutschland einnehme.


Französische Stippvisite in Moskau

4:07 min, aus Echo der Zeit vom 06.12.2014

Putin: Blockade um Donbass soll gelockert werden

Nach dem Treffen der beiden Staatschefs erklärte Putin gegenüber Journalisten, er hoffe auf eine baldige Übereinkunft zur Umsetzung des Waffenstillstands zwischen Kiew und den Rebellen im Osten des Landes. Zudem sagte Putin, seine Regierung unterstütze die territoriale Integrität der Ukraine, wo Russland seit März die Halbinsel Krim besetzt.

Allerdings gebe es eine Voraussetzung: Ein Ende der ukrainischen Blockade gegen das Konfliktgebiet Donbass. Wenn die ukrainische Regierung die Gebiete Donezk und Lugansk weiter isoliere, dann werde es schwer, die territoriale Unversehrtheit der Ukraine wiederherzustellen, sagte Putin.

Laut SRF-Korrespondent Gysling leiden die Menschen in Donbass derzeit unter den anhaltenden Kämpfen wie auch unter der Blockade. Vor allem Alte und Betagte hätten das Gebiet nicht verlassen können, viele lebten in zerstörten Wohnungen und Häusern. Das IKRK habe in einer umfangreichen Hilfsaktion zwar begonnen, diese winterfest zu machen. Dennoch: Die Temperaturen in Donezk liegen bereits bei minus vier Grad.

In jenen Gebieten, die von der ukrainischen Armee kontrolliert würden, so Gysling, sieht die Situation nicht besser aus. Dort reichten die Kohlevorräte nur noch für wenige Tage, auch die Stromversorgung breche immer wieder zusammen. Ein Waffenstillstand könnte die Situation entschärfen: «Um diesen zu verwirklichen, müssen die Artilleriegeschütze aber auf beiden Seiten weit von der Front zurückgezogen werden.»

Weitere Gespräche am Dienstag

Unterdessen erklärte der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, nach einer vorläufigen Vereinbarung seien am kommenden Dienstag Gespräche mit den Rebellen über die Umsetzung des Friedensplans in Minsk geplant.

In der weissrussischen Hauptstadt hatten sich die Ukraine und die Separatisten im Beisein russischer Vertreter Anfang September auf einen Waffenstillstand und einen Zwölf-Punkte-Plan zur Beilegung des Konflikts geeinigt.

Die Waffenruhe wird aber immer wieder verletzt. Russland wird vorgeworfen, nach der Eingliederung der Krim die pro-russischen Rebellen in der Ukraine zu unterstützen. Die Moskauer Regierung weist dies zurück.

Russland erwartet Mistral

Seit Wochen verzögert Frankreich die Lieferung des Hubschrauberträgers der Mistral-Klasse an Russland wegen der Ukraine-Krise. Dies sei am heutigen Treffen nicht diskutiert worden, erklärte Putin. Russland erwarte aber die Einhaltung des Vertrages. Ansonsten wolle man eine Milliardenstrafe gegen Frankreich einklagen.