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International Keine stabilen Mehrheiten in Kroatien

Zum zweiten Mal innerhalb von zehn Monaten hat Kroatien ein neues Parlament gewählt. Aber auch jetzt sieht es wieder danach aus, dass das Land keine stabile Regierung bekommt, die die grossen wirtschaftlichen Probleme des Landes anpacken wird.

Legende: Video Kroatien wählt ein neues Parlament abspielen. Laufzeit 2:50 Minuten.
Aus Tagesschau Spätausgabe Wochenende vom 11.09.2016.

Erst im November 2015 wurde das Parlament Kroatiens gewählt – nun waren die 3,8 Millionen Wahlberechtigten erneut aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen.

Absolute Mehrheit nicht in Reichweite

Einen klaren Sieger gibt es nicht. Das berichtete die staatliche Wahlkommission in Zagreb nach Auszählung aller Stimmen. Demnach gewann die konservative HDZ 61 der 151 Mandate, verfehlte aber deutlich die Regierungsmehrheit.

Die Sozialdemokraten (SDP) kamen auf 54 Abgeordnete. Den Ausschlag für die Regierungsbildung dürfte die neue Reformpartei Most (Brücke) geben, die 13 Sitze gewann. Die übrigen Plätze belegen Kleinparteien und die acht Vertreter der Minderheiten wie Serben, Italiener und Ungarn. Die Mehrheit im Sabor (Parlament) beträgt 76 Sitze.

Zerstrittene Koalition

Die vorgezogenen Wahlen wurden nötig, weil sich die seit November regierende Mitte-Rechts-Koalition komplett zerstritten hat. Mitte Juni setzte das Parlament dann Premierminister Tihomir Orešković ab, nach gerade mal fünf Monaten im Amt.

Eine ältere Frau wirft in Zagreb einen Wahlzettel in die Urne, eine jüngere Angestellte hilft ihr dabei.
Legende: 3,8 Millionen Bürger Kroatiens sollten ein neues Parlament wählen. Keystone

Mysterium um Wahlberechtigte

Für Verwirrung hatte im Vorfeld der Wahlen gesorgt, dass die staatliche Wahlkommission 3,8 Millionen Wahlberechtigte registrierte. Nach Berechnungen heimischer Demografen dürften es eigentlich aber nur 3,3 oder sogar nur 3,2 Millionen sein.

Wie kommen 600'000 Bürger, also knapp 16 Prozent aller Erwachsenen, als Karteileichen in die Wählerlisten? Laut Statistikamt lebten Ende letzten Jahres in dem Adriastaat 4,2 Millionen Menschen. Demografen beziffern die Bevölkerung gar nur auf vier Millionen, weil sich die massenhaft abwandernden Menschen in ihrer alten Heimat nicht abmelden. Ein Fünftel aller Kroaten ist jünger als 18 Jahre, darf also nicht wählen.

Innenminister Vlaho Orepic hatte in den letzten Monaten Meldeadressen überprüfen lassen und Zehntausende aus den Verzeichnissen gestrichen.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Bruno Montani (Bruno Montani)
    Ehemals kommunistische Staaten haben immer noch ein problematisches Verhältnis zur Geschichte und Demokratie...
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  • Kommentar von Stanic Drago (Putinversteher)
    Diese 600 000 Wähler, welche eigentlich nicht sollten egsistieren, nimmt sich Regierung immer wieder gerne an Urne. Auch bei Referendum über Beitrit zu EU haben diese 600 000 Wähler in einen ilegalen Referendum (Beteiligung war weit unter 50% und laut kroatischen Verfassung ungültig) entscheidene Stimme für Beitritt gegeben. Aber keine hat protestiert.
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