Merkel fordert einheitliche Asylstandards

Die deutsche Bundeskanzlerin Merkel sieht in der Flüchtlingskrise aktuell die grösste Herausforderung für Deutschland und die EU. Ohne zusätzliche Massnahmen sei das Problem nicht zu lösen, sagt sie im ZDF-«Sommerinterview».

Video «Merkel: Dublin-Abkommen gilt nicht mehr» abspielen

Merkel: Dublin-Abkommen gilt nicht mehr

0:42 min, vom 17.8.2015

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in die Debatte über die grosse Anzahl von Asylbewerbern in Deutschland eingeschaltet. Die Situation sei «extrem nicht zufriedenstellend», sagte die Kanzlerin im ZDF-«Sommerinterview».

Deutschland sei zwar mit der Lage nicht überfordert, aber Lösungen könnten nicht gefunden werden, «wenn wir im Normalmodus arbeiten», sagte Merkel. Nötig sei unter anderem, «alle Personalreserven» zu mobilisieren, um das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) zu stärken, sagte sie im Interview. Die Erstaufnahmelager bräuchten mehr Kapazitäten, zudem müssten Zeltunterkünfte für den Winter zumindest durch Container ersetzt werden.

Zugleich müsse aber auch stärker deutlich gemacht werden, wer in Deutschland eine Chance auf Asyl habe und wer nicht, sagte die Kanzlerin. Die Hoffnung auf eine bessere wirtschaftliche Lage dürfe kein Grund sein, in Deutschland Asyl zu beantragen.

Noch seien 30 Prozent der Antragsteller aus dem Westbalkan. «Wir dürfen ihnen auch keine falschen Hoffnungen machen, sonst können wir denjenigen die unsere Hilfe brauchen, nicht ausreichend helfen», so Merkel.

Merkel: Flüchtlinge werden uns mehr beschäftigen als Griechenland

Sie forderte angesichts des starken Zuzugs von Flüchtlingen auch eine einheitliche Linie in der europäischen Asylpolitik. Der Umgang mit der grossen Zahl von Asylbewerbern werde die EU in Zukunft vermutlich mehr beschäftigen als Griechenland und die Stabilität des Euro, betonte Merkel. Nötig seien gemeinsame Einschätzungen und einheitliche Asylstandards.

Video «Flüchtlinge in der deutschen Provinz» abspielen

Flüchtlinge in der deutschen Provinz

2:35 min, aus Tagesschau vom 15.8.2015

Auch die Festlegung sogenannter sicherer Herkunftsstaaten sollten nach Ansicht Merkel auf europäischer Ebene abgestimmt werden. Im Herbst hatte die deutsche Regierung Serbien, Bosnien-Herzegowina und Mazedonien als «sicher» eingestuft. Ziel war es, Asylbewerber von dort schneller wieder in ihre Heimat zurückzuschicken.

Angesichts des aktuellen Flüchtlingsandrangs mehreren sich parteiübergreifend Forderungen, auch mit Kosovo, Albanien und Montenegro so zu verfahren.