«Moment der Wahrheit» oder noch brutalerer Krieg in Syrien?

Mehr als vier Wochen sind die Friedensgespräche in Syrien bislang ausgesetzt worden. Jetzt nimmt der UNO-Sonderbeauftragte Staffan de Mistura einen neuen Anlauf. Die Hoffnung der Syrer auf Frieden aber ist dünn, denn die Parteien sind alles andere als kriegsmüde.

Die Hand des Sonderbeauftragten der UNO Staffan de Mistura mit dem Syrien-Dossier.

Bildlegende: Zeigen die Verhandlungspartner keine Friedensbereitschaft, spielt die UNO den Ball an die Grossmächte zurück. Reuters

Vier lange Wochen haben sie nicht miteinander gesprochen. Die Konfliktparteien im syrischen Bürgerkrieg. Jetzt sollen Regierung und Opposition in Genf wieder über eine politische Lösung verhandeln. Die Waffenruhe macht zumindest etwas Hoffnung.

Bei den Syrien-Friedensgesprächen gibt es nach Angaben des UNO-Sonderbeauftragten Staffan de Mistura noch erhebliche Differenzen zwischen den Konfliktparteien. Deshalb werde er sich in den kommenden Tagen weiterhin nur separat mit den Vertretern der Regierung und der Opposition treffen, sagte De Mistura in Genf.

Waffenruhe hält – weitgehend

Dort nahm er kurz vor dem fünften Jahrestag des Syrien-Konflikts die Anfang Februar ausgesetzten Friedensgespräche wieder auf und traf sich zunächst mit einer Delegation des Regimes.

De Mistura will mit den Kriegsparteien über eine Übergangsregierung, eine neue Verfassung sowie Wahlen innerhalb von 18 Monaten verhandeln. Die erste Gesprächsrunde war Anfang Februar ausgesetzt worden, nachdem die Gewalt im Land eskaliert war. Mittlerweile gilt seit mehr als zwei Wochen eine Waffenruhe, die trotz Verstössen weitgehend hält.

«Moment der Wahrheit», nicht der Illusionen

Der Sonderbeauftragte der UNO erklärte, er hoffe, dass die Abgesandten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad und des Hohen Verhandlungskomitees (HNC) der Opposition echten Willen zu einer Verhandlungslösung erkennen liessen.

Andernfalls werde er den Auftrag zu Bemühungen um Frieden für Syrien «an die Mächte mit Einfluss» zurückgeben müssen, vor allem an Russland, die USA und den UNO-Sicherheitsrat, sagte de Mistura.

Die Gespräche steuerten auf einen «Moment der Wahrheit» zu, sagte De Mistura. Eine Alternative zu einer Verhandlungslösung sehe er nicht. «Der einzige Plan B, der zur Verfügung steht, besteht in der Rückkehr zum Krieg – und zwar schlimmer als bisher», sagte De Mistura.

Der UNO-Vermittler plant zunächst drei weitere Gesprächsrunden. Die erste soll ihm zufolge etwa bis zum 24. März dauern. Anschliessend solle es eine etwa zehntägige Pause geben, erklärte De Mistura.

Lage weiterhin unerträglich

Trotz der für Syrien vereinbarten Waffenruhe sind nach UNO-Angaben immer noch Hunderttausende notleidende Menschen für humanitäre Helfer nicht erreichbar.

Besonders besorgniserregend sei die Situation in der ländlichen Region um Homs sowie in der Stadt Aleppo, warnten die Leiter der UNO-Hilfsorganisationen. Allein an diesen Orten befinde sich noch eine halbe Million Menschen hinter Frontlinien in der Falle. Weitere zwei Millionen seien in Gebieten, die von der Terrormiliz IS beherrscht werden, für die UNO-Helfer nicht erreichbar.

Der Konflikt

Der Syrien-Konflikt war am 15. März 2011 mit Demonstrationen in der Hauptstadt Damaskus und anderenorts ausgebrochen. Mittlerweile sind in dem Bürgerkrieg nach UNO-Angaben mindestens 250'000 Menschen ums Leben gekommen. Rund elf Millionen Syrer wurden vertrieben.

Staffan de Mistura

Staffan de Mistura

reuters

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