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Nach Korruptionsvorwürfen Perus Präsident Kuczynski zurückgetreten

  • Der peruanische Präsident Pedro Pablo Kuczynski hat seinen Rücktritt eingereicht.
  • Damit kam er einem Amtsenthebungsverfahren zuvor, das in Kürze gegen ihn eingeleitet werden sollte.
  • Dem 79-jährigen früheren Wall-Street-Banker wird Korruption vorgeworfen.
Pedro Pablo Kuczynski
Legende: Kuczynski wird vorgeworfen, in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verstrickt zu sein. Keystone

Dieses Verfahren hatte die Oppositionspolitikerin Keiko Fujimori, Tochter des ehemaligen Präsidenten Alberto Fujimori, angestossen. Bei der Präsidentenwahl 2016 war sie Kuczynski mit einer Differenz von nur 0,25 Prozentpunkten unterlegen.

Kuczynski warf der Opposition bei seiner Rücktrittsankündigung im Fernsehen vor, ihm keine andere Wahl gelassen zu haben. Die Opposition mit einer Mehrheit der Sitze im Parlament habe vom ersten Tag seiner Amtszeit an die Regierungsarbeit blockiert, klagte er. «Die politische Auseinandersetzung hat ein Klima der Unregierbarkeit erzeugt, in dem wir nicht weiterarbeiten können», fügte er hinzu.

Den Ausschlag für den Rücktritt soll jedoch nach peruanischen Medienberichten die Veröffentlichung von Videos gewesen sein. Darin sollen Minister und Anhänger Kuczynskis zu sehen sein, wie sie im Gegenzug für Stimmen gegen eine Amtsenthebung öffentliche Bauprojekte anbieten. Daraufhin hatten mehrere Parlamentarier Kuczynksi ihre Unterstützung aufgekündigt.

Millionen Dollar an Schmiergeldern

Dem zurückgetretenen Staatschef wird vorgeworfen, in den Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht verstrickt zu sein. Odebrecht soll Hunderte Millionen Dollar an Schmiergeldern in ganz Lateinamerika gezahlt haben. Kuczynski von der Mitte-Rechts-Partei «Peruanos Por el Kambio» hat bestritten, Odebrecht-Gelder angenommen zu haben.

Bei einem ersten Amtsenthebungsverfahren im Dezember scheiterte die Opposition unter Keiko Fujimori. Kurz darauf wurde der wegen Menschenrechtsverletzungen zu 25 Jahren Haft verurteilte Ex-Präsident Fujimori von Kuczynski begnadigt. Fujimoris Sohn Kenji soll als Gegenleistung dafür gesorgt haben, dass nicht genügend Stimmen für die Amtsenthebung Kuczynskis zusammenkamen. Kritiker sprachen damals von einem «schmutzigen Deal».

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