Worte oder Waffen So könnte es für Venezuela weiter gehen

Massenproteste in der Hauptstadt Caracas.

Bildlegende: Ein Land am Scheideweg: Wohin das Land steuert, ist nach wie vor unklar. Reuters

Maduro lenkt ein: So lange das Militär Präsident Nicolás Maduro noch stützt, ist unwahrscheinlich, dass der Präsident dem oppositionellen Ruf nach Neuwahlen nachgibt. Der sozialistische Präsident hat Milizen bewaffnen lassen, nennt die Gegendemonstranten «Terroristen». Er will eine verfassungsgebende Versammlung des Volkes – damit würde er aber vor allem Zeit gewinnen.

Proteste in Caracas

Bildlegende: Die prekäre Sicherheitslage als Rechtfertigung für kompromissloses Durchgreifen? Ein mögliches Szenario. Reuters

Offene Diktatur: Um die Macht zu retten, verschärft die Regierung weiter die Gangart und lässt Anführer der Opposition verhaften. Wie schon bei Leopoldo López 2014 könnte sie das angebliche Anstacheln zu blutigen Protesten als Vorwand nehmen. Das könnte Bürgerkrieg bedeuten. Frühestens Ende 2018 würde ein neuer Präsident gewählt.

Opposition wird müde: Seit April demonstriert das Bündnis «Tisch der demokratischen Einheit», das im Parlament die Mehrheit hat. Dieses ist aber wirkungslos. Nach über 30 Toten und viel Repression könnte der Protest wie 2014 abflauen – doch die Situation ist aufgeheizt, auch eine Spaltung in militanten und friedlichen Protest ist möglich.

Papst Franziskus spricht in Rom.

Bildlegende: Franziskus' Worte haben in Venezuela grosses Gewicht. Reuters

Der Papst schaltet sich ein: Schon in der Vergangenheit vermittelte der Vatikan, aber erfolglos – 96 Prozent der Venezolaner sind Katholiken. Nun macht sich Papst Franziskus für eine erneute Vermittlungsoffensive stark. Eine Lösung könnten vorgezogene Wahlen sein. Da die Sozialisten aber hier eine Niederlage fürchten müssen, scheint das unwahrscheinlich.

Druck von Aussen: Einfluss auf Maduro haben Verbündete wie China, Iran, Russland und Bolivien. Könnten sie ihn zu einem Zugehen auf die Opposition bewegen, womöglich mit einer Regierung der nationalen Einheit, könnte das die Lage befrieden. Allerdings sind beide Seiten bisher nicht auf Kompromisse aus – Maduro will den Sozialismus verteidigen.

Sendungsbeitrag zu diesem Artikel

  • Venezuela kehrt OAS den Rücken

    Aus Tagesschau vom 27.4.2017

    Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will aus der Organisation Amerikanischer Staaten austreten. Die OAS setzt sich für Demokratie und Menschenrechte ein und hat Maduros Politik mehrmals scharf kritisiert.