Wie einst Mao: Xi Jinping ist «Kern der Partei»

Kollektive Führung war gestern: Der Staatspräsident und Parteichef wird mit einer Bezeichnung bedacht, die an den einstigen Personenkult erinnert. Das Zentralkomitee gibt Chinas starkem Mann damit das Rüstzeug, um das Politbüro nach seinem Gusto zu besetzen, so SRF-Korrespondent Martin Aldrovandi.

Mao und Xi auf Souvenirartikeln.

Bildlegende: Mit Xi Jinping lebt der Personenkult in China neu auf – auch wenn er realpolitisch wenig mit Mao gemein hat. Reuters

An ihrem wichtigsten Treffen des Jahres hat die Kommunistische Partei Chinas (KPCh) weiter an der Zukunft des bevölkerungsreichsten Landes der Erde gefeilt. Doch das Reich der Mitte richtet den Blick nicht ausschliesslich nach vorne. Zumindest was den Führerkult angeht, scheint sich China wieder vergangenen Zeiten anzunähern.

In seinem Abschlusscommuniqué forderte das Zentralkomitee die 88 Millionen Parteimitglieder auf, sich «eng hinter dem Zentralkomitee mit dem Genossen Xi Jinping als dem Kern» zu scharen. Was für Aussenstehende beiläufig klingen mag, lebt in China vom Gewicht der Geschichte.

Denn als «Kern der Partei» hievt das Zentralkomitee Xi Jinping auf eine Stufe mit Staatsgründer Mao Tsetung und dem marktwirtschaftlichen Reformer Deng Xiaoping. Xis direktem Vorgänger Hu Jintao war diese Ehre nicht mehr zuteil geworden. Unter Jiang Zemin war die Bezeichnung zwar anfangs gebräuchlich, stand dann aber zusehends hinter der «kollektiven Führung» zurück.

Mehr als ein Titel

Nun verabschiedet sich das Zentralkomitee offenbar wieder ein Stück weit von diesem «kollektiven Führungsstil», mit dem kein einzelner Politiker zu stark oder diktatorisch werden sollte. Dabei verfügt Xi Jinping als Staatspräsident und Generalsekretär der KPCh bereits über beachtliche Machtfülle.

«Der Satz mag kurz sein, aber er hat es in sich», sagt denn auch Martin Aldrovandi, SRF-Korrespondent in China, zur Losung des Zentralkomitees. Die Partei stärke Xi damit weiter den Rücken, vor allem aber sende sie ein Signal aus: «Die parteiinterne Disziplin soll verschärft werden.» Dies bedeute auch, so Aldrovandi, dass Xis Anti-Korruptionskampagne mit gewohnter Härte weiterverfolgt werde.

Prolog für den 19. Parteitag

Doch lassen sich die 88 Millionen Parteimitglieder mit einer einfachen Erklärung auf Kurs bringen? Das sei, so der SRF-Korrespondent in China, nicht einmal das vorrangige Ziel: «Bei der Basis ist Xi Jinping ohnehin sehr beliebt, gerade wegen seiner Korruptionskampagne. Dort wird er bereits als starker Mann gesehen.»

Die Botschaft richtet sich – sinnigerweise – an den Kern der Partei: «Es geht darum, im Kader ganz klar zu klären, wer der Chef ist.» Mit der Aufwertung zum «Kern der Partei» geht Xi gestärkt in den alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag im nächsten Herbst und seine nachfolgende zweite Amtszeit.

Sesselrücken im Politbüro

Im mächtigen Ständigen Ausschuss des Politbüros stehen fünf der gegenwärtig sieben Sitze zur Disposition; und der starke Mann Chinas wird alles daran setzen, das Personalkarussell in die gewünschte Richtung zu drehen. Dafür habe Xi nun tatsächlich eine gute Ausgangsposition, so Aldrovandi.

Interessant sei aber, schliesst Aldrovandi, dass in dem gestrigen Communiqué des Zentralkomitees weiter auch die kollektive Führung betont werde: «Auch zum jetzigen Zeitpunkt kann Xi sicher nicht machen, was er will.» Der «Kern der Partei» wird also vorderhand nicht zum Alleinherrscher.

Martin Aldrovandi

Martin Aldrovandi

Martin Aldrovandi ist seit 2016 Korrespondent für Radio SRF in Nordostasien mit Sitz in Schanghai. Zuvor hatte er mehrere Jahre lang als freier Journalist aus dem chinesischsprachigen Raum berichtet.