«Pont Neuf»: Fehler in Abstimmungs-Botschaft

Am Sonntag stimmt die Stadt Aarau über das Projekt «Pont Neuf» ab. Es geht um die Sanierung der Kettenbrücke und um die Erneuerung der Fahrrad- und Fussgängerwege, welche an die Brücke grenzen. Nun wird darüber gestritten, ob die Stadt dafür Geld vom Bund erhält.

Brücke als gemaltes Bild

Bildlegende: So soll die neue Brücke dereinst aussehen. Ob sie gebaut wird, entscheiden die Aarauer am 28. September. zvg

Beim Bund gibt es zur Förderung des Langsamverkehrs einen Geldtopf im Agglomerationsprogramm «AareLand». In der 2. Generation dieses Programms hat sich die Stadt Aarau mit ihrem Projekt «Pont Neuf» für Bundesgelder aus diesem Topf beworben.

Unwissen beim Stadtrat?

Doch davon fliesst nichts von Bern nach Aarau, wie das Bundesamt für Raumentwicklung gegenüber Radio SRF bestätigt. In der Abstimmungsbotschaft schreibt die Stadt Aarau allerdings, es sei zurzeit noch nicht definitiv, ob der Bund die beantragten Gelder bewillige. Am Mittwoch hatten Gegner des «Pont-neuf»-Projektes bereits in der Aargauer Zeitung Kritik geübt am Stadtrat.

Der Bund hat die mit dem Projekt «Pont Neuf» verknüpften Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr als B-, anstatt als A-Projekt eingestuft. Dies, weil die Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr zu teuer seien. Das Kosten-Nutzen-Verhältnis sei nicht ausreichend für eine A-Bewertung. Geld erhalten aber nur A-Projekte. Als solches hätte Aarau 3,92 Millionen vom Bund erhalten.

Es stellt sich nun die Frage, ob der Stadtrat die Information bewusst weggelassen hat, da das Projekt umstritten ist, oder ob er sich zu wenig informiert hat. Diese Frage ist schwer zu beantworten. Klar ist aber: Einen Fehler hat der Stadtrat in der Abstimmungsbotschaft so oder so gemacht.