Basler Strafgericht Conex-Demonstranten verurteilt

Am Rande der Militärübung Conex 15 kam es im Herbst 2015 in Basel zu einer unbewilligten Demonstration und einer Auseinandersetzung zwischen Linksradikalen und der Polizei. Vier junge Männer standen nun wegen Sachbeschädigung vor dem Straf-Gericht und wurden schuldig gesprochen.

Vor knapp eineinhalb Jahren hat das Militär, zusammen mit der Grenzwache, in der Region Basel eine Übung durchgeführt. Die Übung hiess Conex 15. Bei dieser Übung ging es grundsätzlich darum, die Grenzen zu sichern.

Die Übung wurde im Vorfeld öffentlich kritisiert, vor allem weil sie zu einem Zeitpunkt stattfand, als sehr viele Flüchtlinge nach Europa kamen.

Am Rande dieser mehrwöchigen Übung kam es zu einer unbewilligten Demonstration. 200 bis 300 Personen nahmen daran teil. Vier dieser Teilnehmer standen heute vor dem Basler Strafgericht. Die vier jungen Männer sind zwischen 21 und 28 Jahre alt, nur einer stammt dabei aus der Region Basel, die anderen waren wohl extra für die Demonstration angereist.

Das Gericht sah nun die Teilnahme der vier Männer als erwiesen an, obwohl diese ihre Beteiligung abstritten. Sie verzichteten allerdings vor Gericht darauf, selber zu sprechen. Dies taten ihre Verteidiger für sie. Sie wurden zu einer bedingten Geldstrafe von 180 Tagessätzen à 30 Franken verurteilt. Ins Gewicht gefallen ist bei der Verurteilung wohl auch die Tatsache, dass zwei der vier Angeklagten vorbestraft waren.