Grosse Stille um die St. Galler Spitalvorlage

Ende November stimmt der Kanton St. Gallen über die Sanierung und Erweiterung seiner Spitäler ab. Kostenpunkt: 930 Millionen Franken. Vor allem die SVP hatte sich im Kantonsrat gegen die Vorlagen gestemmt, fiel aber durch. Auf die Abstimmung hin verzichtet sie auf eine Kampagne.

Das Kantonsspital in St. Gallen

Bildlegende: Der Löwenanteil der Gelder geht in die Sanierung und Erweiterung des Kantonsspitals St. Gallen. Keystone

Die Spitalvorlage sei zu mutlos, falsch aufgegleist und schaue zu wenig nach vorne. Dies war im Februar der Tenor der SVP-Fraktion im St. Galler Kantonsrat während der Sondersession. Vor diesem Hintergrund hätte man erwarten können, dass die SVP auf die Abstimmung hin nachlegt und eine Kampagne startet. Die Partei verzichtet aber darauf, wie Fraktionspräsident Michael Götte gegenüber der Sendung «Regionaljournal Ostschweiz» sagt.

Keine Partner im Boot

«Wir haben das Geld nicht, um eine Kampagne durchzuführen», erklärt Götte. Für die Finanzierung wären deshalb Partner wichtig, zum Beispiel andere Parteien oder Verbände - aber die gebe es nicht. «Wir haben uns deshalb entschieden, auf eine Kampagne zu verzichten», sagt Götte.

Vor rund einem Jahr war die SVP nicht alleine mit der Kritik an der regierungsrätlichen Spitalvorlage. Die bürgerliche Mehrheit stellten sich im Verlauf des Meinungsbildungsprozesses aber nach und nach hinter die Vorlage der Regierung.