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Zürich Schaffhausen Bekommt die Stadt Winterthur ein Notbudget fürs Jahr 2013?

Muss Winterthur das Jahr 2013 mit einem Notbudget beginnen? Es wäre ein Novum in der Winterthurer Geschichte. Nach dem Abbruch der Budgetdebatte wollen die Parteien bis nächste Woche eine Lösung finden.

Yvonne Beutler erhält nach ihrer Wahl Blumen und Gratulationen.
Legende: Die Zeiten der Blumen sind vorbei. Die neue Finanzvorsteherin Yvonne Beutler bringt ihr Budget nicht durch. Keystone

Die linken Parteien sind gegen die pauschalen Kürzungsanträge der Bürgerlichen, die SVP will mehr sparen als im Budget vorgesehen.

Diese unheilige Allianz hätte das Budget 2013 am Montagabend beinahe versenkt und zurück an den Absender - an SP-Finanzvorsteherin Yvonne Beutler - geschickt.

SVP könnte einlenken

Unter Umständen könnte sich die SVP vorstellen, das Budget so zu akzeptieren, wie es jetzt ist: Mit Kürzungen von rund 6 Millionen Franken. Es komme aber darauf an, wie die Sanierungspläne der Regierung für 2014 aussehen würden, sagt SVP-Fraktionspräsident Daniel Oswald gegenüber dem «Regionaljournal»:

«Je näher der Stadtrat bei unseren Vorstellungen liegt, umso eher können wir uns vorstellen, das Budget zu akzeptieren.»

Diskussionen gehen trotzdem weiter

Falls die SVP zusammen mit den bürgerlichen Parteien das Budget also doch noch gutheisst, steht die linke Ratsseite mit ihrer Ablehnung alleine da. Sie wollte das Budget ablehnen, weil es Pauschalkürzungen für 4,5 Millionen Franken vorsieht.

 Damit müsse man sich nun wohl abfinden, sagt SP-Präsident Christoph Baumann. Er kritisiert aber, dass damit nach wie vor nichts darüber gesagt sei, wo gespart werden solle.

Die Diskussionen darüber dürften deshalb am nächsten Montag weitergehen - auch wenn das Budget doch noch verabschiedet wird.

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