Zürich Schaffhausen - Kanton Schaffhausen: Trotz Steuererhöhung ein tiefrotes Budget

33,5 Millionen Franken beträgt das Defizit des Kantons Schaffhausen im nächsten Jahr - im besten Fall. Lehnt das Kantonsparlament die beantragte Steuererhöhung um 6 Prozent ab, erhöht es sich auf 48,5 Millionen.

Der Voranschlag - immer gerechnet mit der Steuerfusserhöhung - weist in der Laufenden Rechnung Erträge von 646,5 Millionen Franken und Aufwendungen von 680 Millionen Franken auf. Gegenüber der Rechnung 2012 ist das ein Plus von rund 21 Millionen Franken beim Ertrag und 25 Millionen Franken beim Aufwand.

Keine kurzfristige Besserung

Das Defizit der Laufenden Rechnung ist fast doppelt so hoch wie die Abschreibungen. Um einen Teil des Aufwandüberschusses der Laufenden Rechnung finanzieren zu können, muss der Kanton deshalb Darlehen finanzieren. Eine namhafte Verbesserung des Selbstfinanzierungsgrades erwartet die Regierung erst ab 2016.

Bereits vor zwei Wochen hat Widmer Gysel die schlechte Finanzlage des Kantons dargelegt, die von einem strukturellen Defizit von 40 Millionen Franken belastet ist. Die Gründe für die Schaffhauser Finanzmisere liegen vorab in der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Erträge aus Beteiligungen fielen 2012 deutlich geringer aus als zuvor und der Kantonsanteil aus der direkten Bundessteuer sank.