Zum Inhalt springen

Zürich Schaffhausen Kein Hinweis auf Informatik-Korruption bei der Stadt Zürich

Im Zusammenhang mit der Bestechungs-Affäre im Seco gibt die Stadtzürcher Finanzkontrolle Entwarnung. Bei der Vergabe von Aufträgen der Stadt Zürich an eine Zuger IT-Firma gebe es keine Hinweise auf Korruption. Die Strafuntersuchung gegen einen Ex-Mitarbeiter der Stadt Zürich läuft dennoch weiter.

viele gelbe und blaue Kabel auf der Rückseite eines Gross-Computers
Legende: Kein IT-Durcheinander in den eigenen Reihen: die Stadt Zürich findet keine Hinweise auf Bestechung und Korruption. Keystone

Gegen die IT-Firma aus dem Kanton Zug wird im Zusammenhang mit der Korruptionsaffäre rund um das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) ermittelt. Mitarbeiter der Firma sollen sich Aufträge des Bundes zu überhöhten Preisen gesichert haben – im Gegenzug sollen VIP-Tickets für Fussballspiele die Hand gewechselt haben.

Die selbe Zuger Firma hatte auch von Kanton und Stadt Zürich Aufträge erhalten. Beide haben deshalb die interne Finanzaufsicht beauftragt, die Geschäftsbeziehungen mit der Zuger Informatik-Firma zu untersuchen. Der Kanton Zürich kam Mitte März zum Schluss, es gebe keine Hinweise auf Korruption. Die Stadt Zürich zieht nun die selbe Bilanz.

Kein Hinweis auf Korruption

Organisation und Informatik Stadt Zürich (OIZ) – die Informatik-Abteilung der Stadt – habe dem IT-Unternehmen seit 2006 Aufträge im Wert von 20,8 Millionen Franken vergeben, schreibt das Finanzdepartement. Der Bericht der eigenen, unabhängigen Finanzkontrolle halte fest: «Aus der stichprobenweisen Prüfung der Buchhaltung sind keine Zahlungen und/oder Transaktionen aufgefallen, die einen Verdacht auf mögliche Vorteilsnahmen ergeben».

Die Stadt Zürich kommt darum zum selben Schluss wie der Kanton: es gebe keine Anhaltspunkte, die auf ein strafrechtlich relevantes Verhalten von Mitarbeitenden schliessen lasse.

Staatsanwaltschaft untersucht weiter

Die Angelegenheit ist trotzdem noch nicht ausgestanden. Stadt und Kanton Zürich haben ihre Untersuchungsberichte der Staatsanwaltschaft für Wirtschaftsdelikte übergeben. Diese ermittelt weiterhin gegen fünf Personen wegen möglicher Bestechlichkeit und Vorteilsnahme. Unter anderem gegen einen Mitarbeiter des Kantons und gegen einen ehemaligen Angestellten der städtischen Informatik-Abteilung.