Schweizer Einreisesperre 39 Dschihad-Sympathisanten dürfen nicht einreisen

Nicoletta della Valle, Direktorin Fedpol, mit der Weltkarte im Hintergrund

Bildlegende: Dschihadismus ist ein Dauerthema für Fedpol-Direktorin della Valle. Keystone

  • Laut dem Bundesamt für Polizei Fedpol durften letztes Jahr 39 Menschen nicht in die Schweiz einreisen, weil sie mit dem Dschihad sympathisierten.
  • Das Fedpol ermittelte in rund 70 Dschihadismus-Fällen.
  • Bei der Bekämpfung gebe es jedoch noch Lücken.

Trotz der ausgesprochenen Einreiseverbote, warnt das Fedpol vor Lücken bei der Bekämpfung von Dschihadismus. Neue Rechtsgrundlagen müssten her, für Massnahmen ausserhalb von Strafverfahren.

Verdächtige sollen dadurch zum Beispiel verpflichtet werden können, persönlich auf dem Polizeiposten zu erscheinen. Auch Pässe sollen gesperrt werden können. Noch dieses Jahr soll der Bundesrat die Vorschläge des Fedpol erhalten.

Die operative Koordination der Terrorismusbekämpfung in der Schweiz obliegt der Taskforce TETRA. Darin arbeiten verschiedene Behörden, Kantone und weitere Partner zusammen.

Rekord bei Internet-Delikten

Letztes Jahr gingen mit über 14'000 Meldungen über verdächtige Internetinhalte so viele wie noch nie ein. Rund 80 Prozent betrafen strafbare Handlungen, vor allem Phishing. Dabei versuchen Kriminelle vertrauliche Daten zu stehlen.
Zugenommen haben 2016 auch die gemeldeten Drohungen. Mitglieder des Bundesrates, des Parlaments und besonders gefährdete Angestellte des Bundes melden dem Fedpol, wenn sie Briefe, E-Mails und Telefonate mit Drohungen erhalten. Im letzten Jahr waren es 1691 Meldungen. Im Vorjahr waren es 1063.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Dschihad-Rückkehrer in Zürich verhaftet

    Aus Tagesschau vom 17.8.2016

    Zehn Dschihad-Rückkehrer hat der Nachrichtendienst des Bundes diesen Monat registriert - jetzt kommt offenbar ein elfter dazu: Die Bundesanwaltschaft hat am Flughafen Zürich einen tunesisch-schweizerischen Doppelbürger festgenommen.

  • Bundesrat verschärft Kampf gegen Dschihad-Reisende

    Aus Tagesschau vom 22.6.2016

    Der Bundesrat will nicht nur die Einreise von potentiellen Terroristen verhindern, sondern nun auch Ausreisen von Personen, die sich im Ausland einer Terrororganisation anschliessen möchten. Neu wird es möglich, Verdächtigen präventiv die Dokumente zu entziehen.