Referendum gegen Gripen: «Das kann man gewinnen»

Stände- und Nationalräte haben definitiv Ja gesagt. Trotzdem entscheidet nun das Volk über den Kauf der umstrittenen Gripen-Kampfjets. Das Referendums-Komitee tritt selbstbewusst auf.

Im Volk herrscht grosse Skepsis gegenüber dem Kauf der Gripen-Kampfjets. Da sind sich die Gegner im Parlament einig. Sie ergreifen gegen den seit heute definitiven Parlamentsentscheid das Referendum.

Gripen in Hangar.

Bildlegende: «Im Prinzip herrscht in der Bevölkerung ein Grundkonsens gegen den Gripen», sagt SP-Nationalrätin Evi Allemann. Keystone

Einig sind sie sich auch über ihren grössten Vorteil im bevorstehenden Abstimmungskampf. «Es zeichnet sich eine breite politische Allianz ab, von links bis rechts und sogar bis in Militärkreise», sagt SP-Nationalrat Cédric Wermuth zu SRF News Online. Mit der GLP beteilige sich eine glaubwürdige bürgerliche Kraft am Referendum, bekräftigt Nationalrat Balthasar Glättli von den Grünen.

Zuversicht bei den Gripen-Gegnern

«Ich glaube, ein Nein hat reele Chancen», sagt GLP-Fraktionspräsidentin Tiana Moser. Sie räumt sich und ihren Mistreitern gute Chancen ein. «Das kann man gewinnen», sagt auch Glättli auf die Frage, wie er die Chancen bei der Abstimmung für die Gripen-Gegner einschätze. Aber gewonnen sei noch nichts, man dürfe sich nicht auf positiven Umfragen ausruhen.

SP-Nationalrätin Evi Allemann stellt sich auf einen heftigen Abstimmungskampf ein. «Wir werden uns bemühen, die Diskussion möglichst sachlich zu führen und Emotionen einzudämmen». Der Erfolg des Referendums hänge nämlich davon ab, «ob eine Diskussion entsteht, die der Frage nachgeht, ob dieser Kauf überhaupt nötig ist, um weiterhin die Luftsicherheit zu gewährleisten.»

Zudem sei die Diskussion auch eine finanzpolitische, sagt Allemmann: «Ist dieses Geld nicht in der Bildung, im öffentlichen Verkehr oder in der Wohnbauförderung besser aufgehoben?», fragt sie.

Keine Frage «Armee Ja oder Nein»

Sie als Gegnerin stehe weiterhin uneingeschränkt hinter der Luftpolizei, betont Allemann zum Schluss. Es gehe keineswegs um die ideologische Frage «Armee Ja oder Nein».

Am Zustandekommen des Referendums besteht bei den Gripen-Gegnern kein Zweifel. Etwa Anfang Oktober kann mit der Unterschriftensammlung begonnen werden – sobald die Referendumsfrist im Bundesblatt publiziert ist. Benötigt werden 50'000 Unterschriften.

Die Abstimmung findet voraussichtlich am 18. Mai statt.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Ständerat gibt Landebahn frei für Gripen

    Aus Tagesschau vom 18.9.2013

    Der Gripen kann beschafft werden. Der Ständerat folgt dem Nationalrat und gibt gut 3 Milliarden Franken frei. Jetzt könnte nur noch das Volk dem neuen Kampfflugzeug die Flügel stutzen.

  • Bahn frei für 22 Gripen-Kampfjets

    Aus Echo der Zeit vom 18.9.2013

    Nach dem Nationalrat hat nun auch der Ständerat dem Kauf von 22 Kampfjets zugestimmt - mit 27 zu 17 Stimmen. Das letzte Wort wird wahrscheinlich das Stimmvolk haben.

    Elisabeth Pestalozzi