«Arena»: Schaffen wir das?

Nach wie vor kommen Flüchtlinge nach Europa. Auch in der Schweiz steigt die Zahl der Asylgesuche. Wo sollen diese Menschen untergebracht werden? Finden sie Zugang zum Arbeitsmarkt? Deutschland sagt: «Wir schaffen das.» Und die Schweiz?

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Kann die Schweiz die Flüchtlingskrise bewältigen?

75 min, aus Arena vom 11.12.2015

Nie seit dem zweiten Weltkrieg waren so viele Menschen auf der Flucht wie heute. Für ein Mal möchte Jonas Projer nicht die Pol-Parteien zu Wort kommen lassen, sondern Leute aus der Praxis und von den Mitte-Parteien.

Eritrea als grösste Gruppe

Zuerst fällt die Diskussion auf Eritrea – die grösste Flüchtlingsgruppe in der Schweiz. In einem Punkt sind sich alle einig: Zum heutigen Zeitpunkt kann niemand nach Eritrea zurückgeschickt werden. Man weiss zu wenig, welche Bedingungen zurückgeschaffte Menschen dort antreffen würden. Philipp Müller stört sich allerdings daran, dass viele Eritreer «definitiv» in die Schweiz aufgenommen werden.

«  Es ist wichtig, dass wir schnell unterscheiden. Wer nicht bleiben darf, muss konsequent ausgewiesen werden. »

Philipp Müller
Präsident FDP, Ständerat FDP/AG

Müller würde es bevorzugen, wenn sie nur provisorisch aufgenommen würden, sodass sie zurück nach Eritrea könnten, sobald man sicher sein kann, dass ihnen dort kein Ungemach droht.

Ein Portrait von Mario Gattiker in der Arena

Bildlegende: Mario Gattiker, Staatssekretär für Migration, ist als Experte geladen .

Dem widerspricht niemand. Pfarrer Christoph Sigrist ergänzt aber, dass Menschen, die jahre- oder gar jahrzehntelang hier leben, auch hier ankommen. Eine vorläufige Aufnahme käme so eigentlich einer definitiven gleich. Auch hier kein Widerspruch. Der Begriff «vorläufige Aufnahme» sei schon fast irreführend, gibt sogar Mario Gattiker zu, Staatssekretär für Migration.

Wie funktioniert die Unterbringung?

Gina Balsiger von der Asylunterkunft AO Zürich erzählt von ihrem Arbeitsalltag. Innert kürzester Zeit müsse sie Personal einstellen und eine grosse Infrastruktur aufbauen. Dies sei sehr fordernd. Nicht nur für die Behörden, sondern vor allem auch für die Flüchtlinge.

Die Platzverhältnisse seien sehr eng und man habe gerade in Zivilschutzunterkünften keine Privatsphäre mehr. Durch die Ungewissheit, wie es im Asylprozess weitergeht und durch traumatisierende Situationen, die Flüchtlinge durchleben mussten, stiegen die Spannungen.

In einem weiteren Punkt sind sich alle einig: Man möchte das Asylverfahren so kurz wie möglich halten. Martin Bäumle macht deshalb Werbung für die neue Asylgsetzreform mit den Bundesasylzentren. Dort könne man noch rascher unterscheiden: Wer bleiben darf, wird auf die Gemeinden verteilt und integriert.

«  Ich würde Flüchtlinge gerne so schnell wie möglich in den Arbeitsmarkt integrieren. »

Martin Bäumle
Präsident GLP, Nationalrat GLP/ZH

Wer nicht bleiben darf, soll so schnell wie möglich weggewiesen werden können. Philipp Müller kritisiert, dass dies heute noch viel zu wenig gemacht wird.

Grosse Solidarität

Pfarrer Siegrist merkt an: Es gebe neben Bund, Kantonen und Gemeinden noch einen vierten wichtigen Akteur: die Zivilgesellschaft. Er habe noch selten eine solch grosse Solidarität aus der Bevölkerung erlebt.

Viele Menschen würden Freiwilligenarbeit leisten – beispielsweise Deutschunterricht geben. Die Kirchen machten bereits einiges. Man sehe aber in Deutschland, dass man noch mehr machen könnte.

«  Mit der nächsten Asylgesetzrevision und Bundeszentren sind wir noch besser vorbereitet. »

Ruth Humbel
Nationalrätin CVP/AG

Ganz allgemein schätzen sich alle in der Diskussion glücklich, dass die Schweiz weniger stark betroffen ist als andere euopräischen Länder.

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«Was schenken Sie zu Weihnachten?»

1:47 min, vom 11.12.2015

Man wisse nicht, wie es genau weitergeht, aber man sei gut aufgestellt. Schnelle Verfahren und eine rasche Integration für jene, die bleiben dürfen – das sei ein Erfolgsmodell, ist man sich in der «Arena» einig. In die gute Stimmung passte auch die letzte Frage Projers. Er wollte von den Diskussionsteilnehmern wissen, was sie sich gegenseitig auf Weihnachten schenken würden.

In der «Arena» diskutieren:

Ruth Humbel, Nationalrätin CVP/AG
Martin Bäumle, Präsident GLP, Nationalrat GLP/ZH
Philipp Müller, Präsident FDP, Ständerat FDP/AG
Christoph Sigrist, Pfarrer Grossmünster Zürich

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