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Schweiz Armeereform? Nicht vor 2018!

Die geplante Armeereform steht vor einer ungewissen Zukunft. Jetzt ist nämlich klar: Die Umsetzung der Reform wird sich um mindestens ein Jahr verschieben. Das haben Verteidigungsdepartement und Armeeführung in einem internen Schreiben mitgeteilt, wie Radio SRF erfahren hat.

Schweizer Soldaten und Schützenpanzer bei einer Übung.
Legende: Für die Streitkräfte droht die Armeereform eine Art politischer Rohrkrepierer zu werden. Keystone

Eine kleinere Armee, mit nur noch 100'000 Mann. Dafür besser ausgerüstet und besser ausgebildet. Das sind die Eckwerte der sogenannten «Weiterentwicklung der Armee».

Eigentlich sollte diese Reform ab dem 1. Januar 2017 umgesetzt werden. Doch das ist definitiv nicht mehr möglich. Das haben das VBS und die Armeeführung in einem internen Schreiben an ihre Mitarbeiter mitgeteilt, wie das Verteidigungsdepartement auf Anfrage von Radio SRF bestätigt. Die Armeereform kann demnach frühestens ab 2018 umgesetzt werden.

Legende: Video Der Bund muss sparen abspielen. Laufzeit 3:01 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.07.2015.

Tauziehen kostet wertvolle Zeit

Der Grund: Anders als der Ständerat hat der Nationalrat, mit einer unheiligen Allianz aus SVP und Linken, die Armeereform in der Sommersession überraschend abgelehnt. Während die Linken eine kleinere Armee wollen, verlangt die SVP eine grössere Armee mit garantiertem 5-Milliarden-Budget.

Damit ist die Armeereform zwar noch nicht gestorben. Aber das parlamentarische Tauziehen zwischen National- und Ständerat geht in die nächste Runde. Das kostet Zeit und sorgt für neue Unklarheiten über die künftige Ausrichtung der Armee.

30 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Knecht, Torny
    Es stellt sich hier immer noch die grundsätzliche Frage; für wen oder was hat die Schweiz eine Armee? Wenn man mit einer Armee die verfassungsmässige Neutralität gewährleisten will, dann darf man sich nicht operationell, rüstungsmässig, technologisch und wirtschaftlich in den Abhängigkeit eines anderen Staates begeben wie heute. Eine Armee kann seinen Bürgern keine Sicherheit garantieren wenn sie selbst von anderen Staaten abhängig ist. Und Bündnisse sind heute leider auch keine Garantie.
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    1. Antwort von Hans Knecht, Torny
      Oder hat man blos eine Armee um aus der Tasche der Steuerzahler über das Rüstungs- und Unterhaltsbudget, der Rüstungsindustrie, die Banken, die mächtigen Finanzgesellschaften im Hintergrund mit noch mehr Geld zu bereichern? Das ginge etwas einfacher wenn man die Privatisierung vorwärts treibt und die MWST usw. erhöht. Wir brauchen hier einen Konsens in den Parteien, Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wobei ausländischen Akteuren könnte es im Fall der Fälle egal sein was aus der Schweiz wird.
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  • Kommentar von H. Wach, Luzern
    Eine Dreisatzrechnung zeigt deutlich, dass die CH-Armee auf einer Fläche von gerade mal 42‘000 qkm im Vergleich mit anderen europ. Staaten wie Schweden, Österreich, GB, Frankreich, Japan, usw. sowie der alles entscheidenden militärischen Ausrüstung pro Soldat in Fr. absolut unverantwortlich überdimensioniert ist. Um überhaupt mithalten zu können sollte die CH-Armee 30‘000 Soldaten haben und bei einem Budget von 5 Mia!! dennoch nur 167‘000 Fr./Soldat an milit. Ausrüstung zu Verfügung hätte.
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    1. Antwort von Hans Knecht, Torny
      H. Wach, warum erwähnen sie nicht auch Taiwan mit 1.9 Mio. Mann auf 36.179 km² ? Es gibt m.E. wichtigere Kennzahlen als Mann pro km². Und womit sollten diese 30'000 Soldaten ausgerüstet werden? Bzw. wer wird dann ggf. eine goldige Nase verdienen und in wessen Abhängigkeit wird sich die Schweiz dann begeben?
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    2. Antwort von Beda Düggelin, Zürich
      Alle Ihre aufgeführten Länder geben bedeutend mehr aus für Ihre Armee, zum Teil bis zum Dreifachen, Ihre Dreisatzrechnung hinkt bedenklich! Und wer bestimmt denn, wieviel Fläche ein Soldat zu verteidigen hat? Ein Unbekannter aus Luzern?
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    3. Antwort von M. Keller, Thurgau
      ...berücksichtigt ihre Dreisatzrechnung auch die Tatsache, das die CH entgegen anderen Staaten eine Milizarmee ("Bestand" höher als "Dienstleistend") hat und kein stehendes Heer (Bestand = Dienstleistend) wie die aufgezählten Staaten? Und denken Sie auch dran, dass das Militärbudget auch die Unterkünfte betrifft - Sie wissen ja: jene, die gem. Bundesamt für Migration für Menschen unzumutbar sind (aber CH-Soldaten müssen in jene Kasernen rein!)
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    4. Antwort von E. Waeden, Kt. Zürich
      Fakt ist, dass im gesamten Bundes-Budget dasjenige der Armee gerade mal 9% ? aller Ausgaben ausmacht. Jetzt will man es noch weiter reduzieren, weil der Bund einsparen muss. Dabei verschlingen andere "Projekte" unsinnig Milliarden, wo man einsparen könnte, ohne dass es uns schaden würde. In sehr unruhigen Zeiten überall ist es sehr wichtig, eine starke Landesverteidigung zu haben. Die NATO fordert alle Mitglieder dazu auf aufzurüsten. Hoffen die Armeegegner dann auf Unterstützung von dieser?
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  • Kommentar von M. Keller, Thurgau
    Es ist eigentlich schon erstaunlich, die "Linken" wollen ständig die Armee totsparen, totverkleinern, um das Ziel "Armeeabschaffung durch die Hintertür" zu realisieren. Und ignoriert dabei getrost, das mehrere Abstimmungsfragen "Armee ja/nein" zu Gunsten der Armee ausfielen. Man sollte jetzt alles nicht notwendige seitens Armee einstellen: keine Sportanlässe unterstützen, keine Spontan- oder Katastrophenhilfe. Kein Mat für Pfadi usw. Die Freiwilligen der GSoA springen sicher ein...
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