Armeereform? Nicht vor 2018!

Die geplante Armeereform steht vor einer ungewissen Zukunft. Jetzt ist nämlich klar: Die Umsetzung der Reform wird sich um mindestens ein Jahr verschieben. Das haben Verteidigungsdepartement und Armeeführung in einem internen Schreiben mitgeteilt, wie Radio SRF erfahren hat.

Schweizer Soldaten und Schützenpanzer bei einer Übung.

Bildlegende: Für die Streitkräfte droht die Armeereform eine Art politischer Rohrkrepierer zu werden. Keystone

Eine kleinere Armee, mit nur noch 100'000 Mann. Dafür besser ausgerüstet und besser ausgebildet. Das sind die Eckwerte der sogenannten «Weiterentwicklung der Armee».

Eigentlich sollte diese Reform ab dem 1. Januar 2017 umgesetzt werden. Doch das ist definitiv nicht mehr möglich. Das haben das VBS und die Armeeführung in einem internen Schreiben an ihre Mitarbeiter mitgeteilt, wie das Verteidigungsdepartement auf Anfrage von Radio SRF bestätigt. Die Armeereform kann demnach frühestens ab 2018 umgesetzt werden.

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Der Bund muss sparen

3:01 min, aus Tagesschau vom 1.7.2015

Tauziehen kostet wertvolle Zeit

Der Grund: Anders als der Ständerat hat der Nationalrat, mit einer unheiligen Allianz aus SVP und Linken, die Armeereform in der Sommersession überraschend abgelehnt. Während die Linken eine kleinere Armee wollen, verlangt die SVP eine grössere Armee mit garantiertem 5-Milliarden-Budget.

Damit ist die Armeereform zwar noch nicht gestorben. Aber das parlamentarische Tauziehen zwischen National- und Ständerat geht in die nächste Runde. Das kostet Zeit und sorgt für neue Unklarheiten über die künftige Ausrichtung der Armee.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Armeereform bachab geschickt

    Aus 10vor10 vom 18.6.2015

    Überraschend hat der Nationalrat nach siebenstündiger Debatte die Armeereform abstürzen lassen. Die Linken und die Rechten haben die Vorlage bachab geschickt – zum Ärger der Mitteparteien.

  • Der Rat lehnte die Vorlage mit 86 zu 79 Stimmen bei 21 Enthaltungen ab. Dagegen stimmten vor allem SP, Grüne und SVP.

    Armeereform scheitert

    Aus Echo der Zeit vom 18.6.2015

    Kleiner und flexibler hätte die Schweizer Armee werden sollen. Innert zehn Tagen sollten 35'000 Soldaten einsatzbereit sein. Doch nach stundenlanger Diskussion sorgte eine Allianz von SVP, SP und Grünen für den Absturz der Vorlage. Die SVP wollte mehr Mittel für die Armee, SP und Grüne weniger.

    Philipp Burkhardt und Dominik Meier

  • Armeereform nimmt erste Hürde

    Aus Tagesschau vom 19.3.2015

    Der Ständerat will eine deutlich kleinere, 100‘000-köpfige Armee. Sie soll aber voll ausgerüstet sein und rasch mobilisierbar.