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Ausbau der Bahninfrastruktur Bahnnetz soll für 11,5 Milliarden ausgebaut werden

Der Bund setzt die Prioritäten bis 2035. Fürs Herzstück Basel und einen Durchgangsbahnhof Luzern fehlt vorerst das Geld.

Legende: Video Bahnausbau 2035 abspielen. Laufzeit 01:41 Minuten.
Aus Tagesschau vom 29.09.2017.

Das Wichtigste in Kürze

  • Der Bundesrat will das Schienennetz bis 2035 für 11,5 Milliarden Franken ausbauen, um die wachsende Nachfrage zu befriedigen. Der Wunschkatalog belief sich auf 30 Milliarden.
  • Der Ausbauschritt wird unter anderem den Viertelstundentakt Bern-Zürich bringen, aber auch den Halbstundentakt Basel-Biel, Bern-Interlaken und Luzern-Engelberg.
  • Priorisierte Projekte sind der Brüttenertunnel, der Zimmerberg-Basistunnel II sowie Ausbauten zwischen Yverdon, Lausanne und Genf, beim Bahnhof Zürich-Stadelhofen und bei mittelgrossen Bahnhöfen.
  • Das «Herzstück Basel» und der Durchgangsbahnhof Luzern sind nicht im Ausbauschitt. Auch der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels muss warten.
  • Der Bundesrat verweist auf die Möglichkeit, die Projekte in Basel und Luzern vorerst über Dritte vorfinanzieren zu lassen und Bundesgeld allenfalls später zu erhalten.

«Wir brauchen Flexibilität, um keine Planungen zu hemmen und Projekte allenfalls stoppen zu können», sagte Verkehrsministerin Doris Leuthard vor den Medien. Die Wünsche der Kantone seien weit über die beschlossenen 11,5 Milliarden Franken hinausgegangen. Von einem Ausbauschritt für sieben Milliarden bis 2030 habe man abgesehen, da er nur einen Teil der Engpässe beseitigt hätte.

Wir brauchen Flexibilität, um keine Planungen zu hemmen und Projekte allenfalls stoppen zu können.
Autor: Doris LeuthardBundespräsidentin, Verkehrsministerin

Zu den Prioritäten im Ausbauschritt bis 2035 machte Leuthard deutlich, dass diese aufgrund der grössten Überlasten wie auch der unterschiedlichen Planungsreife der Projekte gesetzt worden seien. Die Projekte könnten jahrelange Rechtshändel oder auch Enteignungen nach sich ziehen. «Es soll möglich sein, dass Projekte andere überholen können», so Leuthard.

Die Belastungszahlen aus der Region Zürich wie auch aus dem Arc Lémanique seien eindeutig und entsprächen den Realitäten, sagte Leuthard. Dass der jetzt gewählte Ausbauschritt vom besserem oder schlechterem Lobbying der Kantonsregierungen beeinflusst sei, verneinte die Verkehrsministerin. Sie räumte aber ein, dass die Zurückgestellten auch gerne zum Zug gekommen wären. Das sei aber nicht zementiert für die nächsten Jahrzehnte: «Wir müssen uns an eine rollende Planung gewöhnen.

Das ist nicht zementiert für die nächsten 20 Jahre. Wir kommen wieder.
Autor: Doris LeuthardBundespräsidentin, Verkehrsministerin

Zu den Verbesserungen zählt Leuthard auch den Viertelstundentakt auf der Strecke Bern Zürich und den Halbstundentakt zwischen Basel-Biel, Bern-Interlaken und Luzern-Engelberg.

Basel und Luzern: Vorfinanzieren auf eigenes Risiko?

Zu den zurückgestellten Projekten gehört zum einen das «Herzstück Basel», eine neue, leistungsfähige Verbindung zwischen den Bahnhöfen Basel SBB, Badischer Bahnhof und St. Johann. Zum anderen der Bau eines Durchgangsbahnhofs in der Stadt Luzern.

Legende: Video Doris Leuthard: Vorfinanzierung kann hilfreich sein abspielen. Laufzeit 01:26 Minuten.
Aus News-Clip vom 29.09.2017.

Bundespräsidentin Leuthard stellte dazu fest, dass der Bund in beiden Fällen die laufende Phase vom Auflageprojekt bis zur Baureife finanziere. Die nächste Phase müssten dann die Kantone selbst finanzieren, wenn sie die Vorhaben beschleunigen möchten. Diese «Drittfinanzierungs-Lösung» würde allerdings ohne Garantie für einen nachträgliche Erstattung durch den Bund erfolgen. Leuhard schätzt das Risiko für die Kantone als kalkulierbar ein, gerade wenn Projekte unbestritten seien.

Auch der Ausbau des Lötschberg-Basistunnels kann laut Bunderat mangels Mitteln nicht bereits im nächsten Schritt realisiert werden.

Das sind die Vorhaben im Ausbauschritt bis 2035

Für die Verbesserungen sind 200 grössere und kleinere Infrastrukturmassnahmen nötig, wie das Verkehrsdepartement in der Vernehmlassung schreibt. Als Grossprojekte gelten der Brüttener-Tunnel zwischen Zürich und Winterthur, der Ausbau des Bahnhofs Zürich-Stadelhofen sowie der Zimmerberg-Basistunnel II. Für den Bahnhof Zürich-Stadelhofen allein ist eine Millliarde Franken veranschlagt.

Weitere grosse Massnahmen betreffen den Ausbau der Jurasüdfussstrecke zwischen Yverdon, Lausanne und Genf sowie die Modernisierung der bestehenden Strecke Neuenburg-La Chaux-de-Fonds. Im Güterverkehr sollen gezielte Ausbauten Express-Verbindungen auf der Ost-West-Achse ermöglichen.

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31 Kommentare

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  • Kommentar von Tom Duran (Tom Duran)
    Wahnsinn! Man muss sich das mal überlegen: ausgerechnet die Politiker/innen die immer wieder behaupten es sei kein Geld fürs Volk/Soziales vorhanden, klotzen auf der anderen Seite als ob sie nie sowas gesagt hätten. Aber es ist schon klar, in Bern hocken halt keine Volksvertreter sondern Wirtschaftsvertreter. Mit diesen und anderen Milliarden könnten wir die Armut in der Schweiz beseitigen, jedem einen gutgezahlten Job geben und die AHV/IV sanieren. Aber wollen die Bonzen das wirklich?
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  • Kommentar von E. Waeden (E. W.)
    Verstehe ich nicht! Für den Unterhalt des bestehenden Bahnnetz plus den Ausbau, hat das Volk doch der FABI von BR D. L. zugestimmt. War das jetzt alles Schall & Rauch?
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    1. Antwort von Charles Dupond (Egalite)
      Noe, das war nur der Vorlauf, und jeder Ausbauschritt zieht wieder andere an anderen Stellen nach sich. Wenn das zweite Gotthardstrassenloch mal nicht nur durchgestiert, sondern auch durchgebohrt ist, verstaerkt sich der Strassenverkehrsinfarkt in den Agglos und an den Grenzen. Dann muss dort mit noch mehr Zigmilliarden weiter ausgebaut werden....
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    2. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Richtig! Eine Endlosschlaufe. Und für viel Geld haben wir schon die Neat gebaut. Aber eben, leider hat das Volk der 2. Röhre zugestimmt. Selber war dagegen.
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    3. Antwort von Urs Müller (Confoederatio)
      FABI ist die Finanzierung für den Unterhalt und Substanzerhalt der Bahninfrastruktur. Die 11.5 Mrd. Sind Erweiterungen dieser Infrastruktur.
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  • Kommentar von Urs Sahli (sahliu)
    Kann mir jemand glaubhaft erklären, warum wir alle 15 Min. eine Verbindung nach nach Zürich benötigen??? Alle 30 Min. ist meines Erachtens mehr als genügend. Wer steckt hinter solchen absurden Wahnideen? Aber den Lötschberg ausbauen. So ein Stumpfsinn. Das betrifft ja nur vor allem die Westschweiz. Was sind das für Planer? Und BR Leuthard findet das noch i.O!
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    1. Antwort von Urs Ziegler (Urs Ziegler)
      geehrte Hr. Sali. Sind Sie schon mal diese Strecke Bern-Zürich gefahren? Machen Sie das doch mal. Ein Tipp dazu: Schauen Sie, dass Sie so stehen, dass Sie direkt als Erster in die Tür einsteigen können. Dann kriegen sich noch einen Sitzplatz.
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    2. Antwort von Tom Duran (Tom Duran)
      Genau darum sollte man die Autobahnen ausbauen und den Zug den Individualisten überlassen. Der Individualverkehr ist energietechnisch auch nicht schlechter als die Bahn. Aber vor allem: jeder kauft sein "Rollmaterial" selber, währen die SBB sich frech immer die neusten Züge fett vom Volk bezahlen lässt!
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    3. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      Die Annahme, dass durch noch mehr Autobahn, die Autofahrer dann weniger im Stau stehen ist total falsch. Immer mehr Autos auf unseren Strassen, bedeuten auch immer Stau, egal wie viele Strassen & Autobahnen noch gebaut werden wollen.
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