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Schweiz CVP und FDP vor Umbruch im Ständerat

Im Herbst stehen die grossen nationalen Wahlen an. Egal, wie die Ergebnisse ausfallen werden, schon jetzt ist klar: Zahlreiche politische Schwergewichte treten nicht mehr an. Besonders viele Rücktritte gibt es im Ständerat – vor allem bei FDP und CVP. Ein Problem für die Parteien?

Legende: Video «Schweizer Wahlherbst 2015: Viele Rücktritte» abspielen. Laufzeit 2:35 Minuten.
Aus Tagesschau vom 10.01.2015.

Urs Schwaller, René Imoberdorf, Peter Bieri, Paul Niederberger – sie allesamt werden im Herbst nicht mehr für den Ständerat kandidieren. Viel Know-How geht der Partei damit verloren. Dazu kommt der Rücktritt von Partei-Präsident Darbellay aus dem Nationalrat und 2016 auch von der CVP-Spitze. Der scheidende Partei-Präsident sieht das nicht als Problem. «Jeder ist zu ersetzen», meint er. Und ausserdem sei es ja noch ein Weilchen hin bis zu seinem persönlichen Abgang.

Parteikollegin Beatrice Wertli sieht es ähnlich pragmatisch. «Rücktritte gehören nun einmal zum politischen Geschäft», so die CVP-Generalsekretärin. Zudem habe ihre Partei bereits mehrfach nachgewiesen, dass Umbrüche keinerlei Problem seien. «Wir mussten schon Nachfolger für Fraktionschefs und Parteipräsidenten finden – so gesehen, passiert uns das ja nicht das erste Mal.»

Nicht ganz so sorgenfrei sieht der Berner Politologe Adrian Vatter die Zukunft der CVP. Vor allem den Rücktritt von Urs Schwaller hält er für problematisch. «Er ist der bekannte Fraktionspräsident, ein profilierter Gesundheitspolitiker und er war natürlich auch eine Wahllokomotive für seine Partei.» Diesen 1:1 zu ersetzen werde sicher sehr schwer werden.

FDP-Taktik: Schwergewicht für Schwergewicht

Noch schwieriger könnte es allerdings für die FDP werden. Mit Felix Gutzwiller, Christine Egerszegi, Hans Hess und Georges Theiler verliert auch sie prominente Köpfe. «Die FDP hat insofern ein sehr grosses Problem, weil sie mit Frau Egerszegi und Herrn Gutzwiller zwei engagierte Gesundheitspolitiker und zwei Wahllokomotiven verliert – das heisst, sowohl wählerstimmenmässig als auch inhaltlich gibt es damit grosse Verluste für die FDP», ist sich Politologe Vatter sicher.

Die FDP selbst sieht nicht so schwarz wie der Gelehrte. Man werde Schwergewicht mit Schwergewicht ersetzen – sprich Partei-Präsident Müller soll für Egerszegi kommen und Unternehmer Noser für Gutzwiller. Ob das Kalkül aufgeht, wird sich aber erst im Herbst zeigen.

Doch so oder so, die abtretenden Polit-Grössen des Ständerates werden Löcher hinterlassen. Sie zu stopfen wird sowohl für die FDP als auch CVP nicht einfach werden.

5 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Escher, Wallis
    Kurt Vollmer, Zürich / .. die «alte,sture Garde» der SVP.., nun, man kann anderer Meinung sein, - DOCH, wem VERDANKEN wir SCHWEIZER, dass wir uns nicht in der "unseligen" EU befinden.....? !!
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  • Kommentar von Rolf Künzi, Winterthur
    Seit dem 2. Weltkrieg wird alles was nur ansatzweise die Nationale Identität stärkt mit Füßen getreten, so wird auch jetzt wieder vor den Bundesratswahlen bereits - zum dritten Mal - versucht die ungeschriebenen Spielregeln zu durchbrechen. Eben Macht- und Intriegenpolitik. Das neue Gefahrenpotenzial "unausgewogener Pluralismus" als neues, reales Problem wird völlig unter den Teppich gekehrt.
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  • Kommentar von Rolf Bolliger, Orpund
    Als Stimmbürger, der seit Jahrzehnten das Verhalten in Voten und bei Abstimmungen, der amtierenden National- und Ständeräte genau analysiert, ihnen zuhört und beobachtet, ob und wie sie ihren "Wählerauftrag" erfüllen (oder nicht!), sind Rücktritte kein Problem! Bei der "Windfahnenpartei" (CVP) kann einem nichts überraschen. Bei der FDP ist aber beispielsweise die Aargauerin Egerszegi schon lange aufgefallen, dass sie dauernd ausscherte und eher mit ihrem Verhalten in der SP politisieren müsste!
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    1. Antwort von J.B. Chardin, Basel
      Nur dass die Ständeräte Kantonsvertreter und keine strammen Parteisoldaten sein sollen ...
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    2. Antwort von Kurt Vollmer, Zürich
      R.Bolliger: Grundsätzlich ist eine Erneuerung immer auch eine Chance. CVP & FDP gehen nun diesen Weg, was ich als sinnvoll erachte. Zu wünschen wäre, dass sich die «alte,sture Garde» der SVP dies zu Herzen nehmen würde. Bitte vergessen sie nicht, dass die Aufgabe eines Ständerates sich von derjenigen eine NR markant unterscheidet! Ich bin froh, dass im SR noch keine ausschliessliche Parteipolitik gemacht wird! Oder wollen sie im SR dieselben unwürdigen Bilder einführen, wie sie im NR herrschen?
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