Austritt aus Syrien-Kommission Del Pontes Beweggründe überzeugen nur bedingt

Der Abgang mit Paukenschlag passt zur Tessinerin. Doch eine «Alibiübung» ist das UNO-Gremium in keiner Weise.

UNO-Ämter in Kriegsgebieten sind schwierig. Im Fall Syrien schmissen bereits nacheinander die Friedensvermittler Kofi Annan und Lakhdar Brahimi entnervt den Bettel hin. Nun also auch die frühere Schweizer Bundesanwältin und Chefanklägerin am Jugoslawien-Tribunal Carla Del Ponte, die nicht länger Mitglied der UNO-Untersuchungskommission sein will.

Dass sie mit einem Pauken- und Rundumschlag geht, liegt im Naturell der Tessinerin. Doch ihre Beweggründe überzeugen nur begrenzt. So wirkt es reichlich naiv, wenn sie die Gespaltenheit des UNO-Sicherheitsrates in der Syrien-Krise anführt. Dass dem so ist, wusste sie schon vor fünf Jahren, als sie ihr Amt antrat. Ein Kurswechsel Russlands, das seinem Schützling, Diktator Baschar al-Assad, die Stange hält, war schon damals nicht abzusehen.

Politischer Wille durchaus vorhanden

Moskau und, in dessen Windschatten, China verhindern, dass die Erkenntnisse der Untersuchungskommission genutzt werden für einen Prozess am Strafgerichtshof in Den Haag gegen die Kriegsverbrecher in Syrien, darunter Assad und seine Schergen.

Dass es aber keinerlei politischen Willen dafür gibt, wie Del Ponte behauptet, stimmt nicht. Die grosse Mehrheit der UNO-Mitgliedsländer möchte die Schuldigen anklagen. Bloss verunmöglicht das das russische Veto.

Doch denkbar ist, dass sich irgendwann die politische Grosswetterlage ändert und eine Anklage möglich wird. Dann werden die Untersuchungen der UNO-Kommission enorm wichtig sein.

Keineswegs eine «Alibiübung»

Zu einem guten Teil sind sie es sogar schon jetzt. Zu Unrecht sagt nämlich Del Ponte, die Kommission, in der sie mitwirkt, habe nichts erreicht, sei eine Alibiübung. Im Gegenteil: Sie gehört vielmehr zu den raren neutralen Quellen über das, was in Syrien passiert.

«  Die regelmässigen Berichte der Kommission gehören zum Besten, was es über den Syrien-Krieg gibt. »

Ohne die Recherchen der Kommission wären wir noch stärker auf parteiische Darstellungen angewiesen, gäbe es noch weitaus weniger verlässliche Informationen über die Geschehnisse im Kriegsland. Die regelmässigen Berichte der Kommission gehören zum Besten, was es an Darstellungen über den Syrien-Krieg gibt.

Bleibt also zu hoffen, dass die vom Brasilianer Paulo Pinheiro geleitete Untersuchungskommission hartnäckig weiter ermittelt. Und dass sich für Carla Del Ponte ein ebenso kompetenter Ersatz findet.

Fredy Gsteiger

Portrait von Fredy Gsteiger

Der diplomatische Korrespondent ist stellvertretender Chefredaktor bei Radio SRF. Vor seiner Radiotätigkeit war er Auslandredaktor beim «St.Galler Tagblatt», Nahost-Redaktor und Paris-Korrespondent der «Zeit» und Chefredaktor der «Weltwoche».