Der neue Bundespräsident hat 2016 drei Ziele

Johann Schneider-Ammann übernimmt im kommenden Jahr das Amt des Bundespräsidenten. Dabei verfolgt er im Wesentlichen drei Ziele – Die Regulierung des starken Frankens, die Klärung des Verhältnisses zur EU und die Bewältigung der verschiedenen Flüchtlingsfragen.

Nahaufnahme Schneider-Ammann.

Bildlegende: «Der Bundesrat hat gute Rezepte zur Bewältigung der Flüchtlingskrise in der Schweiz», so Schneider-Ammann. Keystone

Er übernimmt das Amt von Simonetta Sommaruga. Johan Schneider-Ammann hat sich für sein Amtsjahr als Bundespräsident einiges vorgenommen, wie er in der Samstagsrundschau von Radio SRF sagte.

1. Das Verhältnis zur EU

Erstens wolle er das Verhältnis mit der europäischen Union klären. Die EU sei der zweitwichtigste Handelspartner der Schweiz, so der zukünftige Bundespräsident. «Ich will Vollbeschäftigung», so Schneider-Ammann weiter, also gelte die Klärung dieses Verhältnis anzupacken. Er und sein Team seien bereit.

2. Starker Franken

Zweitens definierte Schneider Ammann den starken Franken als wesentliche Herausforderung, der entgegen gewirkt werden müsse. «Das Land darf sich nicht schleichend deindustrialisieren. Das ist meine grösste Sorge».

Er habe die Folgen in anderen Ländern gesehen. Dies sei ein irreversibler Prozess, der zur Folge habe, dass viele Leute keine Arbeit mehr fänden.

3. Flüchtlingspolitik

Als drittes Thema, das ihn im neuen Jahr beschäftigen werde, nannte Schneider Ammann die Migration, das Flüchtlingswesen und die Asylpolitik:
«Es ist eine gewaltige Welle auf Europa zugerollt», so Schneider-Amman. Diese sei aber bisher an der Schweiz vorbeigerollt. Aber es sei nur noch eine Frage der Zeit, bis die Schweiz mehr damit konfrontiert werde. «Da tun wir gut daran, gute Rezepte dafür zu haben, und ich glaube der Bundesrat hat gute Rezepte». Er befinde sich in einer sehr konstruktiven Zusammenarbeit mit den Kantonen. «Das Problem ist zu bewältigen, aber es muss halt auch wirklich angepackt werden und darum ist es eine gewaltige Herausforderung», so der FDP-Bundesrat.

«Ich kann es nicht schneien lassen»

Im Weiteren äusserte sich Schneider Ammann unter anderem zum Tourismus. Der Bund könne die aktuellen Probleme der Tourismus-Branche nicht lösen, sagte Schneider Ammann.

«Ich kann es nicht schneien lassen», so Schneider-Ammann. Er appelliert aber an die Werbebranche der Tourismusverbände. Die Schweiz habe auch sehr viel an Spazierwegen zum Beispiel und weiteren Attraktionen in den Städten sowie im Oberland zu bieten. Gezielte Werbung in den Zielländern ist für Schneider-Ammann das Stichwort.