Gripen vor dem Absturz?

Überraschende Wende in der Debatte um den Kauf von neuen Kampfjets. Ein sicher geglaubtes Ja scheiterte vor allem an überraschend vielen bürgerlichen Nein-Stimmen. Das Aus für den Gripen bedeutet dieser Entscheid aber nocht nicht.

«Wahrscheinlich sorgten fünf nicht absehbare Nein-Stimmen von Seiten der FDP, CVP und SVP für den Ausschlag», so SRF-Bundeshausredaktor Dominik Meier. Jetzt müssen sich die Fraktions- und Parteichefs von FDP und CVP Gedanken machen über die Fraktionsdisziplin, sagt Meier. Diese sei im Ständerat aber sowieso nicht sonderlich rigide.

«Die Dunkelkammer hat einmal mehr zugeschlagen», zieht SVP-Fraktionschef Toni Brunner Bilanz zum Nein der Lösung der Ausgabenbremse. Dieser bürgerliche Rat habe offensichtlich links gestimmt, so Brunner weiter. «Ich hoffe, dass dies im Nationalrat korrigieren werden kann».

VBS-Chef Ueli Maurer muss sich die Frage gefallen lassen, ob er sich nicht zu sehr in Sicherheit gefühlt hat. «Eventuell hat er zu wenig getan, um sich einen geschlossenen bürgerlichen Block zu sichern», sagt Bundeshausredaktor Meier.

«Ohne Lösung der Schuldenbremse kann man nicht kaufen», erklärt ein enttäuschter Maurer im Interview der «Tagesschau» salopp. Es liege nicht an ihm, seine Chefs zu kommentieren oder zu kritisieren, so Maurer weiter. «Die Chance war von Anfang an 50:50. Das hat sich nicht geändert.»

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Maurer sieht die Chancen bei 50:50

1:49 min, vom 5.3.2013

Wie weiter?

Nun ist der Nationalrat am Zug. Die grosse Kammer entscheidet voraussichtlich im Juni. Bei dieser Konstellation und Entwicklung sei eine Prognose sehr schwierig. «Wenn es proportional so viele Abweichler gibt aus dem bürgerlichen Lager wie jetzt überraschenderweise im Ständerat, dann ist auch dort das Ja zur Lösung der Ausgabenbremse überhaupt nicht garantiert.», erklärt Meier. Bei einem nochmaligen negativen Entscheid zum Geld im Nationalrat wäre der Gripen-Kauf faktisch vom Tisch.  

Bei einem Ja im Juni, ginge das Geschäft wieder zurück in den Ständerat. Brisant: Bei der heutigen Abstimmung fehlten nach einer bisher provisorischen Zählung vier Ständerate. Erfahrungsgemäss würden diese gemäss Meier bei einem allfälligen zweiten Anlauf tendenziell für einen Kauf stimmen. Dies seien aber bisher lediglich Rechenspiele.

Fazit: Der Gripen ist gemäss Bundeshausredaktor Meier noch längst nicht abgestürzt. Seinen härtesten Polit-Kampf aber hat der Gripen wohl erst noch zu bestehen: Bei einer allfälligen Volksabstimmung.