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Schweiz Gripen-Entscheid: Abflug oder Punktlandung?

Zwei Wochen vor der Abstimmung haben die Gripen-Gegner offenbar noch immer die Nase vorn. Derweil wird schon heftig darüber diskutiert, was bei einem Nein mit den bereitgestellten 300 Millionen Franken passiert. Und Fluglärm-Gegner hauen seit einiger Zeit kräftig auf die Pauke.

Ueli Maurer
Legende: Hält kämpferisch am Kampfjet fest: Bundesrat Ueli Maurer. Keystone

Der Bundesrat entscheidet über die Verwendung der Finanzmittel, sagt die Eidgenössische Finanzverwaltung. Dass die Armee die 300 Millionen Franken pro Jahr gerne behalten würde, steht ausser Frage. Ob dieses Szenario bei einem Volks-Nein zum Gripen auch tatsächlich eintreffen würde, ist jedoch unklar.

«Der Entscheid hängt vom politischen Willen der Regierung und vom finanziellen Spielraum ab», sagte Philipp Rohr, Sprecher der Eidgenössischen Finanzverwaltung. Es sei auch möglich, dass der Ausgabenplafonds der Armee wieder um die 300 Millionen Franken gesenkt werde. «Das letzte Wort liegt beim Parlament.»

Ueli Maurer gibt nicht auf

Nicht aufgegeben hat derweil Bundesrat Ueli Maurer. Am Wochenende rührte der Verteidigungsminister in verschiedenen Interviews noch einmal kräftig die Werbetrommel für den Kauf der Kampfjets.

Auch die Gegner liessen von sich hören: Der Gripen sei zu laut, monierte der Schweizerische Schutzverband gegen Flugemissionen (SSF) in einem Communiqué. Ein Nein würde den von Lärm geplagten Menschen um die Militärflugplätze in der Schweiz helfen.

Weil auch der Kerosinverbrauch des Gripen um 15 Prozent höher sei als beim Tiger F-5, wäre die Ablehnung des Kaufs auch aus ökologischer Sicht sinnvoll.

72 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Koller, Basel
    Die Panik bei der SVP scheint riesig zu sein. Keine Sorge, ihr findet schon genug Naivlinge die ihnen die Angstmacherei abkaufen, dass wir unbedingt solche Dinger brauchen die uns vor allem beschützen können und endlich wieder ruhig schlafen lassen...hust hust. Angstmacherei hat beim CH Stimmvolk schon immer funktioniert.
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  • Kommentar von Jürg Baltensperger, Zürich
    Das eigentliche Problem ist, dass es BR Maurer bis heute nicht geschafft hat, eine anständige Liste mit möglichen Bedrohungsszenarien zu erstellen. Wir wissen also heute nicht, für was wir den Grippen brauchen. Deshalb wird er wohl auch abgelehnt. Ich kaufe mir ja auch kein Auto wenn ich nicht weiss für was ich es brauche. Faktisch ist es die Schuld von BR Maurer, der einen zentralen Teil seines Jobs nicht gemacht hat.
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    1. Antwort von Hans Haller, Kölliken
      Jürg Baltensperger: Sie machen es sich ziemlich einfach. Klar ist, eine glaubwürdige Armee braucht auch eine glaubwürdige Luftwaffe, ansonsten sollte man eigentlich gänzlich und vollständig auf die militärische Landesverteidigung verzichten, was übrigens dem verfassungsmässigen Auftrag zuwider laufen würde. - Ziel ist es nicht den Gripen zu verhindern, Ziel ist es einen (Milestone) Schritt in Richtung Abschaffung der Armee zu erreichen. Diesmal dürfte es wohl zum angestrebten Dammbruch kommen !
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  • Kommentar von r.Klaus, Gümligen
    Die Kriege in der Welt zeigt uns, dass wir auf dem falschen Weg sind. Viele Menschen habern schon gezeit, dass es auch ohne Waffen geht. Ohne Waffen könnten wir uns nciht gegenseitig umbringen. Es ist Zeit damit aufzuhören. Also STOP den Waffen. Somit auch ein Nein zum Gripen. Liebe, Frieden, Akzeptanz, Achtung gegenüber den anderen Kulturen und Gewaltlosigkeit.
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    1. Antwort von Marlies Artho, Schmerikon
      R. Klaus dies wäre auch mein grösster Wunsch, dass wir unter einander Respekt, Verständnis guter Meinungsaustausch,auch bei schwierigen Themen haben könnten, um dann eine Zufriedenstellende Lösung zu erarbeiten.Aber leider sind wir alle unvollkommene Menschen,die über Jahrtausende bis heute immer noch nicht gelernt haben, was man für den Frieden tun könnte,ohne Gewalt!! Der Frieden würde eigentlich in jedem Menschen stecken, wenn er zuerst Frieden mit sich selbst machen würde als Friedenbeitrag
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