Kanton Neuenburg verschiebt Wahlen

Aus einem Wahltag werden zwei: Der Kanton Neuenburg muss die Staatsratswahlen verschieben, weil ein Kandidat verstorben ist. Der Termin für die Grossratswahlen wird beibehalten, weil das Neuenburger Parlament im Proporz gewählt wird.

Schloss Neuenburg.

Bildlegende: Wer ins Neuenburger Schloss in die Regierung einziehen wird, wird erst am 28. statt am 14. April entschieden. ne.ch

Weil der CVP-Kandidat Raymond Traube verstorben ist, ändert der Kanton Neuenburg den Terminplan für die Wahlen. Statt am 14. April wird die Neuenburger Regierung erst am 28. April gewählt. Für die Grossratswahlen wird der 14. April beibehalten.

Bei den Staatsratswahlen verschiebt sich damit auch das Datum eines allfälligen zweiten Wahlgangs. Dieser wird vom 5. Mai auf den 19. Mai verschoben.

Sämtliche Parteien müssen nun ihre Listen bis am 9. April bestätigen oder anpassen, wie die Staatskanzlei mitteilte. Die bereits brieflich gesendeten Wahlzettel werden gelöscht.

Die Entscheidung, die Wahlen zu verschieben, wurde nach Absprache mit dem Rechtsdienst des Kantons getroffen. Er stützt sich auf den Artikel 75 des Gesetzes über die politischen Rechte.

Demnach müssen die Staatsratswahlen annulliert und verschoben werden, wenn ein Kandidat in den fünf Wochen vor dem Wahltag unwählbar wird.

Im Gegensatz dazu werden die Grossratswahlen, für welche der Verstorbene auch kandidierte, trotzdem am 14. April durchgeführt. Grund dafür ist, dass die Parlamentswahlen im Proporzsystem durchgeführt werden, bei dem die Sitze zuerst an die Parteien und erst später auf die Kandidaten verteilt werden.