«Keine Umgehungsversuche von russischem Embargo via Schweiz»

Umgehen EU-Händler via die Schweiz das russische Lebensmittel-Embargo? In Russland besteht dieser Verdacht: Moskau verlangte deshalb letzte Woche detaillierte Auskünfte von der Schweiz. Gegenüber Radio SRF gibt Wirtschaftsminister Schneider-Ammann nun Entwarnung.

Wirtschaftsminister Schneider-Ammann im Porträt.

Bildlegende: Wirtschaftsminister Schneider-Ammann entwarnt. Keystone/Archiv

Gemüse und Obst aus der EU, das verbotenerweise via Schweiz nach Russland gelangt? Das gebe es nicht, sagt Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann. Nach der Intervention der russischen Behörden seien seine Leute der Sache genau auf den Grund gegangen. «Wir haben überhaupt keine Anhaltspunkte, dass irgendetwas schief gelaufen sein sollte.»

Import von Schweizer Obst verdoppelt

Seit das Embargo auf Lebensmittel aus der EU in Russland in Kraft ist, hat sich dort der Import von Früchten und Gemüse aus der Schweiz verdoppelt. Moskau hegt den Verdacht, die Schweiz werde von der EU dazu benutzt, um die russischen Sanktionen zu umgehen. Letzte Woche verlangte es von der Schweiz daher die Verkaufszahlen ihrer Exporte nach Russland.

Am Montag gebe es in Moskau ein Expertentreffen, sagt Schneider-Ammann weiter. Die Schweiz könne belegen, dass das russische Lebensmittel-Embargo nicht via Schweiz umgangen werde. Die Unterlagen der Schweizer Zollbehörden zeigten eindeutig, «dass der Missbrauch nicht stattgefunden hat.»

Keine Umgehungsversuche registriert

Das russische Embargo ist eine Reaktion auf die Sanktionen der EU gegen Russland: Nach der russischen Annexion der Krim hatte die EU bestimmte Finanzgeschäfte mit russischen Firmen und Exporte von heiklen Gütern verboten. Um Umgehungsgeschäfte zu verhindern, führte die Schweiz daraufhin Melde- und Bewilligungspflichten für die betroffenen Geschäfte ein.

Das sei gelungen, bilanziert jetzt Bundesrat Schneider-Ammann. Die regelmässigen Kontrollen hätten ergeben, dass es keine Umgehungsversuche gegeben habe, «die besondere Aufmerksamkeit auf sich ziehen würden». Ob russisches Embargo oder EU-Sanktionen: Die Schweiz sei keine Plattform für Umgehungsgeschäfte, betont der Wirtschaftsminister.