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Luftabwehrprojekt Bodluv Militärjustiz geht neuen Hinweisen nach

Wer hat die vertraulichen Informationen publik gemacht? Das Verfahren wegen Amtsgeheimnisverletzung wird neu aufgerollt.

Fliegerabwehrkanone der Schweizer Armee.
Legende: Es ist das zweite Mal, dass die Militärjustiz in Sachen Bodluv ermittelt. Keystone

Im Zusammenhang mit dem Luftabwehr-Projekt Bodluv hat die Militärjustiz eine Untersuchung wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses eröffnet. Dies nachdem sie neue Informationen erhalten hat. Ein Sprecher der Militärjustiz bestätigte einen entsprechenden Bericht der Zeitung «La Liberté».

Ziel der Untersuchung sei es, abzuklären, wer die vertraulichen Informationen im März 2016 den Medien zugespielt haben könnte.

Erste Ermittlungen eingestellt

Die SRF-Sendung «Rundschau» und die «Zentralschweiz am Sonntag» hatten im März 2016 vertrauliche Dokumente über Probleme im Zusammenhang mit dem Bodluv-Projekt – der Beschaffung neuer Boden-Luft-Lenkraketen – publik gemacht. Diese sind im Januar an einer Sitzung der Projektaufsicht «Bodengestützte Luftverteidigung 2020» besprochen worden.

Am 22. März hatte der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin das Bodluv-Projekt dann auf Eis gelegt. Die Begründung war damals, dass zunächst ein Konzept für die gesamte Luftverteidigung erarbeitet werden müsse. Auf Antrag des damaligen Armeechefs André Blattmann nahm die Militärjustiz im April ein Verfahren gegen Unbekannt wegen «vorschriftswidriger Weitergabe von in dienstlicher Stellung erlangter Informationen» auf.

Ende 2016 wurde das Verfahren jedoch eingestellt. Die in den Medien veröffentlichten Informationen seien «einer erheblichen Personenzahl bekannt» gewesen, erklärte die Militärjustiz. Es konnte nicht eruiert werden, wer für die Indiskretion verantwortlich ist.

1 Kommentar

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  • Kommentar von Simon Reber (kokolorix)
    Diese Indiskretion hat uns vor einer milliardenschweren Fehlinvestition bewahrt. Warum interessiert sich die Justiz nicht dafür wer hier für welche Gefälligkeiten bewusste Fehlentscheide fällte? Das ist ja wie im alten Griechenland wo die Überbringer schlechter Nachrichten getötet wurden...
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