Menschenrechte in China: Schneider-Ammann zuversichtlich

Wirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann kontert die Kritik an der Menschenrechtssituation in China, die im Zusammenhang mit dem ausgehandelten Freihandelsabkommen aufgekommen ist. Es gebe Anzeichen dafür, dass China bereit sei, die Situation zu verbessern.

Bundesrat Schneider-Ammann mit Premier Li Keqiang

Bildlegende: Bundesrat Schneider-Ammann mit Chinas Premier Li: Es gebe Anzeichen, dass Peking die Menschenrechtslage verbessern will. Keystone

Das Freihandelsabkommen mit China beinhalte «eine Präambel auf UNO-Menschenrechtsbasis», sagt Schneider Ammann gegenüber der Zeitung «Schweiz am Sonntag». «Das ist keineswegs selbstverständlich.»

Zudem widme sich ein Kapitel im Vertrag der ökologischen Nachhaltigkeit im Zusammenhang mit dem Handel. «Und wir haben mit China ein Parallelabkommen zu den Sozialaspekten ausgehandelt», sagt der Wirtschaftsminister. «Das zeigt, dass die Chinesen bereit sind, ihre Situation zu verbessern.»

«Das ist erstmalig»

Der beste Beweis für ihn sei gewesen, «dass der chinesische Ministerpräsident in seinem NZZ-Artikel schrieb, er sei sich dem Menschenrechts-Aspekt bewusst und er wolle die Situation verbessern. Das ist erstmalig.»

Schneider-Ammann sagt weiter, dass sich Partner in offenen Märkten gegenseitig zu Transparenz treiben würden. «Jedes zusätzliche Stück Transparenz bedeutet, dass man sich der Kritik aussetzt – und korrigiert damit automatisch.» Die Handelsverhältnisse bildeten eine Grundlage, um soziale und ökologische Verhältnisse verbessern zu können, gibt sich der Wirtschaftsminister zuversichtlich.