Nothilfe für abgewiesene Asylbewerber rückläufig

Im vergangenen Jahr hat der Bund mehr Asylgesuche von «potenziell schutzbedürftigen Personen» behandelt. Diese haben Anspruch auf Sozialhilfe. Die Konsequenz: Es gab markant weniger Neuzugänge in der Nothilfe.

Ein Hemd mit einem 5-Franken-Preiszettel in einem Heilsarmee-Shop.

Bildlegende: Seit 2008 erhalten abgewiesene Asylbewerber nur noch Not- statt Sozialhilfe. Keystone

2014 erhielten gut 10'700 abgewiesene Asylsuchende Nothilfeleistungen in Form von Obdach, Nahrung, Kleidung und medizinischer Grundversorgung – ein Fünftel weniger als im Jahr davor. Die Bezüger stammten vorab aus Nigeria, Algerien und Tunesien und wurden im Schnitt während 129 Tagen mit dem Nötigsten versorgt.

Erstmals gingen damit auch die Kosten für die Nothilfe zurück, um sieben Prozent auf knapp 74 Millionen Franken. Der Grund für die Abnahme liege in der Reihenfolge, wie das Staatssekretariat für Migration (SEM) die Asylgesuche behandle, erklärt dessen Mediensprecherin Léa Wertheimer: «Im Jahr 2014 konnten wir im SEM vermehrt aufwändigere Gesuche behandeln. Das sind Gesuche zweiter Priorität.»


Nothilfe für abgewiesene Asylbewerber rückläufig

2:45 min, aus SRF 4 News aktuell vom 26.06.2015

Diese betreffen vor allem potenziell schutzbedürftige Personen aus Konfliktgebieten wie beispielsweise aus Syrien, so Wertheimer. «Das bedeutet, dass diese Gesuche eher positiv entschieden werden, also ein Asyl erfolgt, oder die Personen vorläufig aufgenommen werden.» Diese Personen erhalten dann Sozial- statt Nothilfe.

Kosten von Konfliktherden abhängig

Die Fälle abgewiesener, ausreisepflichtiger Personen und von Asylbewerbern mit einem Nichteintretensentscheid, die auf Nothilfe hinauslaufen, wurden vor 2014 behandelt. «In den Jahren 2012 und 2013 haben wir die prioritären Pendenzen abgearbeitet. Dort ist die Zahl der Nothilfen gestiegen. Nun ist sie wieder gesunken.»

Wie sich die Kosten für die Nothilfe in den kommenden Jahren entwickeln wird, wagt Wertheimer nicht vorauszusagen. «Eine Prognose im Asylbereich ist sehr schwierig, weil die Zahl der Gesuche immer an Krisen auf der ganzen Welt gekoppelt ist; daran, wie sich die Situationen in einzelnen Ländern entwickeln.»