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Patti Baslers Arena-Protokoll «Wenn d'Vorlage z'komplex, ohni Chuehörner und ohni Sex sind»

Ein möglicher «Kuhhandel» zwischen AHV-Sanierung und Steuerreform sorgt in der «Arena» für Stirnrunzeln – eine Poetry-Slammerin lässt er zu Hochform auflaufen.

Legende: Video Das Protokoll direkt nach der «Kuhhandel-Arena» abspielen. Laufzeit 2:28 Minuten.
Vom 08.06.2018.

Wenn Poetry-Slammerin Patti Basler – nicht ganz jugendfrei – die «Arena» resümiert, ist Gelächter in der ganzen Gesprächsrunde garantiert.

Patti Basler

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Patti Basler

Patti Basler ist Bühnenpoetin und Kabarettistin. Die ehemalige Lehrerin und studierte Erziehungswissenschaftlerin ist auf den Bühnen im deutschsprachigen Raum unterwegs. In den «Arena»-Sendungen vom 8., 15., 22. und 29. Juni setzt sie den Schlusspunkt: Mit einem Instant-Protokoll gibt sie die Diskussion des Abends verdichtet wieder.

Dabei haben Baslers Verse eine ernste Grundlage: Wenn der Ständerat die AHV-Sanierung und die Unternehmenssteuerreform bündelt, um die doppelte Vorlage vor dem Referendum zu bewahren, steht in der «Arena» die heikle Frage im Raum: Mutiger Schritt des Ständerats oder Bschiss am Volk?

In der «Arena» diskutieren

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Dass die beiden Vorlagen wenig miteinander zu tun hätten, relativiert alt Bundesrat Moritz Leuenberger: «Sie könnten noch viel weniger miteinander zu tun haben!» Etwa soviel wie Kuhhörner und Militärflugzeuge.

Legende: Video «Ich bin für Kuhhörner, du für Militärflugzeuge» abspielen. Laufzeit 0:53 Minuten.
Vom 08.06.2018.

Auch kann Leuenberger das Motiv hinter der doppelten Vorlage nachvollziehen: In einem «permanenten Wahlkampf» sei die Umsetzung von Referenden und Initiativen schwierig geworden. Sie würden immer mehr «zur Profilierung», «als Marketinginstrumente» benutzt.

Auch Ständerat Pirmin Bischof (CVP/SO) kann an dem im «Stöckli» geschnürten Paket nichts Verwerfliches erkennen. Bei der AHV und der Unternehmenssteuer bestünde dringender Handlungsbedarf. Und nun habe es der Ständerat für einmal geschafft, in den strittigen Vorlagen über vier Bundesratsparteien hinweg Einigkeit zu erzielen.

Auch Nationalrätin Christa Markwalder (FDP/BE) begrüsst, dass der Ständerat in einem Zug verschiedene Reformen auf den Weg gebracht hat: «Wenn die gleichen Kräfte, die die Reformen bisher verhindert haben, nun aufeinander zugehen, ist das in unserem System von Bedeutung – weil wir nicht ein Koalitions-System, sondern ein Konkordanz-System haben.»

Demgegenüber mahnt Politgeograph Michael Hermann, das Gewicht und die Konsequenzen einer entsprechenden Abstimmung zu bedenken: Die doppelte Vorlage grenze schon «fast an Nötigung des Souveräns». Und wenn sie scheitere, wüsste erst recht niemand mehr, wie man Reformen durchbringt.

Wie man Reformen durchbringt, weiss indes keiner besser als Dimitri Rougy. Er ist kein alteingesessener Parlamentarier mit etabliertem Politnetzwerk, sondern ein 20-jährige Student. Mit Hilfe sozialer Medien haben er und sein Komitee das Referendum gegen das Gesetz zu den Versicherungsdetektiven auf den Weg gebracht und so gestandene Allianzen in Bundesbern ins Wanken gebracht.

«Aus Angst darf man nicht auf eine Abstimmung verzichten», mahnt der ehemalige Bundesrat Leuenberger am Schluss der Sendung die Politiker, die Päckchen schnüren und Kuhhändel erproben. Den blutjungen Studenten Rougy muss er nicht instruieren – der hat ihn offenbar verstanden.

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