Der Taxiverband Zürich hat seine Website auf schwarz gestellt. Der Grund: «Code 121» soll abgeschafft werden. Nach dem Nationalrat hat gestern auch der Ständerat eine entsprechende Motion überwiesen. Der «Code 121» berechtigt zum «berufsmässigen Personentransport». Er steht im Führerausweis und unterscheidet einen Taxifahrer oder eine Taxifahrerin vom normalen Fahrzeuglenker.
Taxiverband Zürich: «Durchmarsch von Uberpop»
Liz Spengler vom Taxiverband Zürich fürchtet um die Sicherheit der Fahrgäste. Um den «Code 121» zu erhalten, muss sich ein Fahrer ärztlich untersuchen lassen, die Verordnung über Ruhezeiten kennen und eine zusätzliche praktische Prüfung ablegen – umgangssprachlich die «Taxi-Prüfung». Spengler sagt bei SRF News zur geplanten Abschaffung: «Das ermöglicht Modellen wie Uberpop den Durchmarsch – und für uns bedeutet das den schleichenden Tod.»
Auch der grösste Schweizer Verband TaxiSuisse reagiert ablehnend. Eine isolierte Aufhebung des Taxiausweises mache «keinen Sinn», schreibt der Verband auf Anfrage von SRF News. Man setze sich stattdessen für eine «ganzheitliche Lösung betreffend dem Taxigewerbe ein».
Einschränkungen kantonal möglich
Tatsächlich: Während zahlreiche Länder Fahrdienste wie Uber strenger regulieren, könnte der Entscheid Uberpop in die Schweiz zurückbringen. Uber hat seinen Uberpop-Dienst, bei dem Private Fahrgäste chauffieren, vor Kurzem aus der Schweiz zurückgezogen. Ein Grund dafür dürften hunderte Strafverfahren gegen Uber-Pop-Fahrer gewesen sein – wegen Fehlens des «Code 121», wie SRF publik gemacht hatte.
Andreas Stöckli, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Freiburg: «Das ist eine Erleichterung für das Modell Uberpop». Allerdings fielen das Taxigewerbe und vergleichbare Transportdienste grundsätzlich in die Regelungszuständigkeit der Kantone. Das heisst: Die Kantone oder Gemeinden können Dienste wie Uberpop weiterhin einer gewerbepolizeilichen Regulierung unterziehen.
Vage Reaktion von Uber
Die Motion beauftragt den Bundesrat nun, einen Entwurf zur Änderung des Strassenverkehrsrechts vorzulegen. Die Frage, ob Uber nach einer entsprechenden Gesetzesänderung wieder einen Uberpop-Service einführen würde, bleibt offen. So ist bei Uber telefonisch niemand erreichbar. Auf schriftliche Anfrage von SRF News antwortet lediglich eine PR-Agentur auf: «Im Lichte der Veränderung der Vorschriften in der Schweiz hat sich der Service von Uber in den letzten Monaten komplett professionalisiert.»
Sendebezug: SRF 4 News, 13. Juni 2018, 19.00 Uhr
