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Schweiz Schweiz: Reiseverbot für Gotteskrieger?

Junge Franzosen reisen nach Syrien, um im Bürgerkrieg zu kämpfen. Dort werden sie radikalisiert. Zurück in Europa haben einige bereits Anschläge verübt. Paris will neue Bluttaten verhindern und hat ein Anti-Dschihadisten-Gesetz vorgestellt. Das möchten Schweizer Parlamentarier auch hier einführen.

Ein Vermummter mit einem Granatwerfer
Legende: Radikalisiert, sind sie eine Gefahr für die Sicherheit in Europa: Gotteskriegern soll ein Gesetz Einhalt gebieten. Keystone

Auch Schweizer schliessen sich in Syrien radikalen Islamisten an. Etwa 15 seien bisher in den Bürgerkrieg gezogen, heisst es beim Nachrichtendienst des Bundes. Meistens sind es junge Leute. Verhindern kann dies der Bund nicht.

Doch nun wollen Politiker etwas dagegen unternehmen, inspiriert von den französischen Gesetzen. Die Idee: Minderjährige sollen gar nicht mehr bis nach Syrien kommen, um zu kämpfen.

Im Rahmen des Nachrichten-Gesetzes

CVP-Nationalrätin und Sicherheitspolitikerin Ida Glanzmann sagt: «Ich denke, dass eine Ausreisesperre für Jugendliche aufgenommen werden sollte. Und das werden wir sicher auch im Rahmen des Nachrichtendienst-Gesetzes besprechen.»

Eltern, die befürchten, dass ihr Kind in den Dschihad ziehen will, sollen sich bei den Behörden melden können. Das Gesetz würde es dann zum Beispiel den Fluggesellschaften verbieten, diese Jugendlichen zu transportieren.

Fehr: Keine grossen Erwartungen

Für ihren Vorstoss will Glanzmann noch andere Parteien gewinnen. Zumindest Teile der SVP werden sie unterstützen. SVP-Nationalrat Hans Fehr sagt: «Ich werde eine solche Massnahme unterstützen, allerdings ohne allzu grosse Erwartungen.»

Denn Glanzmanns Idee gehe nicht weit genug, sagt Fehr. Der Geheimdienst brauche darüber hinaus mehr Möglichkeiten, um Verdächtige zu überwachen. Besonders gefährlich seien nämlich jene, die aus Syrien zurückkehrten. Schweizer Dschihadisten könnten es künftig also schwerer haben, aus- und wieder einzureisen.

15 Kommentare

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  • Kommentar von Hedi Wyler, Kt. zürich
    Es ist gut was man machen will und es ist auch nicht schwierig herauszufinden welche es sind wesswegen sie bereits am Flughafen auffallen mit all ihren Verkleidungen, wo man kein Gesicht sieht und so kann man sie dann noch im Land behalten. Man muss aber nicht meinen, dass war es dann, man muss auch noch andere Sachen machen dagegen (Geheimdienst etc.)
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  • Kommentar von Franz Weidacher, Chur
    FALSCH ! Lasst sie ausreisen - und nicht wieder einreisen !!!! 1000mal besser!
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    1. Antwort von M.Kaiser, Rebstein
      Die Grenzen bei uns sind offen -wie wollen sie verhindern dass sie nicht einreisen ? Wer bindet nun der Katze die Glocke an den Schwanz ? ,fragte die kleinste Maus den Chef der Mäuse ,dass wir sie hören wenn sie kommt . Sie Herr F W ? schmunzeln erlaubt .
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  • Kommentar von M.Kaiser, Rebstein
    Wir müssen die Ursachen für eine derartige Verblendung der Jugend suchen und beheben ,denen wird der Himmel versprochen und in unseren und weltweit anderen Familien zum teil desulaten Elternhäusern , wird ihnen keine Lebenszukunft beigebracht . Die sprengen sich lieber in die Luft wie weiterhin als Nichtmensch zu leben .Wir müssen vermehrt im Sozialpolitischen wachsen, nicht nur primär im Materielen , sonst werden wir das Problem niemals einigermassen lösen können .
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    1. Antwort von Franz Weidacher, Chur
      Ganz einfach: Die Ursache ist der Islam! Oder haben sie von einem Buddisten gehört, dass er die Weltreligion erzwingen will?
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