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Schweiz Schweiz verstärkt Einsatz für Frieden

Die Schweiz will ihre Guten Dienste international vermehrt einsetzen. Bern will vermitteln und so versuchen, einige der vielen Konflikte auf der Welt zu beenden. Denn schliesslich sei die Friedensmediation das Kerngeschäft der Schweizer Aussenpolitik, heisst es aus dem EDA.

Kinder und Frauen in einem Zeltlager.
Legende: Flüchtlingslager in der Ukraine: Wenn Menschen wegen Konflikten fliehen müssen, betrifft das auch die Schweiz. Keystone Archiv

Krisen, Konflikte, offene Kriege: Die Welt scheint aus den Fugen geraten. Das seien nicht einfach «fremde Händel», die uns nichts angehen, sagt Botschafterin Heidi Grau. Rund 60 Millionen Menschen seien weltweit auf der Flucht. «Das betrifft uns ganz direkt», betont sie. Deshalb liege es auch im Interesse der Schweiz, Einfluss bei der Lösung von Konflikten zu nehmen. «Damit die Menschen rasch in ihre Heimat zurückkehren können.»

Schweiz als Vermittlerin

Heidi Grau ist Chefin der Abteilung Menschliche Sicherheit im Eidgenössischen Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Dort hat man sich in den letzten Jahren viel Wissen über die so genannte Friedensmediation angeeignet.

Bei der Mediation gehe es um politisch-diplomatische Arbeit, erklärt Grau. Dabei werde eine dritte Partei – also etwa die Schweiz – auf Wunsch der Konfliktparteien unterstützend tätig. Ziel sei ein Prozess, der zu einem Abkommen führe, das den Konflikt beende oder verhindere, so die Diplomatin.

Sichtbar war die Schweizer Friedensdiplomatie etwa im vergangenen Jahr, als Bern den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa inne hatte. Botschafterin Heidi Tagliavini ist es dabei gelungen, im Auftrag der OSZE eine Vermittlerrolle zwischen der Ukraine und den prorussischen Separatisten einzunehmen. Schliesslich hätten die Gespräche in ein Abkommen gemündet, das beide Seiten akzeptiert hätten, so Grau.

Viel läuft hinter den Kulissen

Allerdings sind solch sichtbare Erfolge selten. Hinter den Kulissen laufe aber mehr als man denke, beteuert die Botschafterin. Da gehe es auch um sogenannten Mediations-Support. Dazu gehört etwa die Ausbildung in Verhandlungsführung, in Verfassungsrecht oder in der Hilfe bei technischen Details zu Abkommen und Verträgen.

Solche Dienstleistungen seien zunehmend gefragt und nach Möglichkeit wolle die Schweiz sie übernehmen. Bloss brauche es dafür eine genügend grosse Personaldecke. Deshalb wolle man in Zukunft schon angehende Diplomatinnen und Diplomaten gezielt in Mediationsarbeit ausbilden, betont Grau. Denn schliesslich nütze Friedensförderung allen; auch der Schweiz.

Vermittlertätigkeit der Schweiz

  • Schwarzweiss-Aufnahme, Soldaten stehen auf und um einen Lastwagen.
    Legende: Symbolbild: Französisch-nationalistische Truppen im April 1961 in Algier. Keystone

    Frankreich/Algerien

    Schon Anfang der 1960er Jahre engagiert sich die Schweiz als Vermittlerin in Kriegsgebieten. Der Schweizer Diplomat Oliver Long führt Geheimverhandlungen mit der französischen Regierung und algerischen Unabhängigkeitskämpfern. Damit leistet er einen wichtigen Beitrag für das Abkommen von Evian, das 1962 den franko-algerischen Krieg beendet. Für Aussenminister Max Petitpierre sind die Schweizer Bemühungen für einen Frieden in Algerien Teil einer «aktiven Neutralitätspolitik».

  • Drei Afrikaner in Anzügen auf dem Bürgenstock.
    Legende: Vertreter der sudanesischen Regierungsdelegation auf dem Bürgenstock. Keystone

    Nuba-Berge/Sudan

    Im Januar 2002 wird auf dem Bürgenstock ein Waffenstillstandsabkommen für die Nuba-Berge im Sudan unterzeichnet. Auf das Abkommen haben sich Vertreter der sudanesischen Zentralregierung in Khartum und der Rebellenarmee SPLA geeinigt. Bei der Vermittlung hat die Schweiz, vor allem in der Person von Botschafter Josef Bucher, eine wichtige Rolle gespielt. Das Abkommen ist eine Grundlage für weitere Friedensabkommen im Sudan.

  • Calmy-Rey und zwei Männer stehen beieinander.
    Legende: Calmy-Rey mit Jossi Beilin (l) und Abed Rabbo (r), den israelischen und palästinensischen Vertretern. Keystone

    Israel/Palästinensergebiete

    Die Schweiz ist aktiv beteiligt an der Ausarbeitung der sogenannten Genfer Initiative, einem inoffiziellen Friedensabkommen für den israelisch-palästinensischen Konflikt, das 2003 vorgestellt wird. Gesprächspartner sind israelische und palästinensische Wissenschaftler und NGO-Vertreter. Die Genfer Initiative soll als Modell dienen für eine Friedensregelung, die die Schaffung eines Staates Palästina auf der Basis der Grenzen von 1967 vorsieht. Eine praktische Umsetzung dieser Ideen gibt es aber bis heute nicht.

  • Frauen und Männer stehen hinter einem Tisch, an dem zwei Männer ein Dokument unterzeichnen.
    Legende: Das Abkommen zwischen der Türkei und Armenien wird unterzeichnet, mit dabei die damalige Aussenministerin Calmy-Rey. Keystone

    Türkei/Armenien

    Als Mediatorin engagiert sich die Schweiz für eine Normalisierung in den Beziehungen zwischen den verfeindeten Ländern Türkei und Armenien. Das trägt erste Früchte: Im Oktober 2009 unterzeichnen der türkische und der armenische Aussenminister in Zürich ein Abkommen, das den Weg zur Grenzöffnung und zu Aufnahme diplomatischer Beziehungen ebnen soll. Allerdings haben die beiden Länder das Abkommen bis heute nicht ratifiziert. Grund dafür ist vor allem der Streit um das umstrittene Gebiet Nagorny Karabach und um die Anerkennung des Völkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg.

  • Vier Männer und eine Frau stehen nebeneinander vor Mikrofonen.
    Legende: Vertreter der prorussischen Separatisten, von Russland, der Ukraine sowie die OSZE-Vermittlerin Heidi Tagliavini. Keystone

    Ukraine

    Im Jahr 2014 hat die Schweiz den Vorsitz der OSZE inne, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa. Das Hauptaugenmerk gilt dabei der Situation in der Ukraine. Die Schweizer Diplomatin Heidi Tagliavini bemüht sich stark um einen Waffenstillstand zwischen der Regierungsseite und den prorussischen Separatisten. Ein Erfolg in diese Richtung ist das Abkommen von Minsk im Herbst 2014. Es führt zumindest zu einer gewissen Beruhigung der Lage im ukrainischen Krisengebiet.

6 Kommentare

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  • Kommentar von A. Zuckermann (azu)
    Krisen und Konflikte mit Diplomatie lösen? Das wär ja mal was? Von Menschenhand geschaffene Probleme durch Menschenverstand lösen, unmöglich… unmöglich! Da würden wir die Büchse der Pandora öffnen, den der Mensch könnte dabei womöglich erkennen das seine Gesellschaft nicht in Stein gemeißelt ist wie das Matterhorn, unsere Wirtschafts/Politsysteme veränderbar sind, wie wir sie geschaffen haben.
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  • Kommentar von Beppie Hermann (Eine rechte Grüne)
    "Schweiz verstärkt Einsatz für Frieden" Leider fast nur auswärts!
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  • Kommentar von Dölf Meier (Meier Dölf)
    Zwischen den islamischen und christlich/humanistischen Kulturen gibt es nur auf materieller Basis Hoffnung auf Vereinbarungen. Die Welt wird noch weiter in Feindseligkeiten verfallen. Alles Reden bringt nichts. Da alle zu egozentrisch auf ihre Vorteile bedacht sind. Simmoruga ist für mich ein Beispiel, wie man es nicht machen dar. Nur geben und nichts bekommen, das bringt grosse Probleme für unsere Nachkommen.
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