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Session Maurer soll alte Jets in eigener Regie entsorgen

Die Ausmusterung alter Tiger-Jets und Panzer bleibt in der Kompetenz des Verteidigungsdepartements und kommt nicht vors Parlament. Dies hat der Ständerat ungeachtet der Diskussionen über die Weiterentwicklung der Armee bekräftigt. Zudem bewilligte die kleine Kammer neues Material für 771 Millionen.

Legende: Video Ständerat entscheidet über Rüstungsbudget abspielen. Laufzeit 0:17 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 04.06.2014.

Bis spätestens Mitte 2016 will der Bundesrat die verbleibenden 54 Tigerjets ausser Dienst stellen. Gleiches plant die Landesregierung mit 96 überzähligen Leopard-Panzern und 162 Panzerhaubitzen im Zeitraum von 2015 bis 2020.

Diese Ausserdienststellung soll der VBS-Chef Ueli Maurer nun weiterhin in eigener Regie durchziehen, wie dies im Militärgesetz vorgesehen ist. Der Ständerat ist am Mittwoch mit 36 zu 3 Stimmen bei zwei Enthaltungen auf einen Bundesbeschluss nicht eingetreten, welcher die Aufgabe in die Hände des Parlaments legen wollte.

Tiger-Jet.
Legende: Ab Mitte 2016 werden die 54 verbleibenden Tiger-Jets ausser Dienst gestellt. Sie sind nach 30 Jahren veraltet. Keystone

Maurer: Unnötige Kosten rasch senken

Maurer zeigte sich offen, die Ausserdienststellung zumindest teilweise über einen Bundesbeschluss und damit das Parlament laufen zu lassen, um damit den Diskussionen über die Weiterentwicklung der Armee Rechnung zu tragen. «Selber handeln» wollte er diesbezüglich beim Tiger, wo die Kosten grösser als der verbleibende Nutzen seien. Beim Leopard-Panzer könne man dagegen warten, bis die Ausgangslage klar sei.

Maurer gab zugleich zu bedenken, dass die Geräte noch zu einem geringen Preis den Herstellern zurückgegeben werden könnten. Auch Lagerhallen und Gebäude könnten rascher geräumt und Kosten gesenkt werden.

Rüstungsprogramm 2014 gebilligt

Die kleine Kammer genehmigte zugleich ohne Gegenstimme die Beschaffungsvorhaben der Armee im Rüstungsprogramm 2014 im Umfang von 771 Millionen Franken. Der Verpflichtungskredit umfasst 120 Millionen Franken für das VBS-Rechenzentrum. Dazu kommen ein 100 Laserschuss-Simulatoren für Kommandopanzer und geschützte Mannschaftstransportfahrzeuge im Betrag von 32 Millionen Franken.

Der grösste Teil betrifft eine erste Tranche von 440 Millionen Franken für ein neues «Leichtes Motorfahrzeug geländegängig». Es geht dabei um die Ablösung der Steyr Daimler Puch durch 3200 Stationswagen vom Typ Mercedes-Benz für den Personen- und Materialtransport. 179 Millionen Franken sind für ein neues Brückenlegesystem vorgesehen. Die Vorlage geht nun an den Nationalrat.

6 Kommentare

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  • Kommentar von P Zunger, Basel
    Oh würde man auch nur das gleiche "Misstrauen" gegenüber dem "Tun und Lassen" der Bundes Beamten in den anderen Departementen wie im VBS nur haben. Insbesondere in denjenigen, wo die Ausgaben in den letzten 15 Jahren buchstäblich "explodiert" sind. Da sind die wirklichen Probleme, und nicht bei ein paar alten Panzern und Flugzeugen.
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  • Kommentar von P.Bürger, Schaffhausen
    96 LEO-KPz & 176 Haubitzen werden entsorgt!Die LEO's sind z.T. > 20 Jahre alt.179 Mio. will Maurer für Brückenleger ausgeben.Wir haben diese in den Jahren um 1990 dringend gefordert!Die Beispiele zeigen,wie nötig nun ein Marschhalt der Armee geworden ist um ENDLICH eine zukunftsgerichtete Strategie zu entwickeln!Hier müssen neue Leute ran,denn BR Maurer hat es in all den Jahren verpasst,diesen Forderungen nach zu kommen.Maurer ist für mich nicht mehr der richtige Mann &muss ausgetauscht werden!
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    1. Antwort von A. Moser, Interlaken
      In den 1990-Jahre war BR Maurer aber noch lange nicht BR und konnte auch nichts dazu beitrage, ob sie ihre "dringend geforderten" Brückenleger erhalten oder nicht! Aber es geht ja hier auch nicht um sachliche Kritik, sondern einfach darum, gegen einen unliebsamen SVP-BR zu schiessen, oder? :-)
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  • Kommentar von A. Moser, Interlaken
    Der Ersatz der Fahrzeuge mag durchaus Sinn machen - doch gibt es in der CH keine Anbieter (Mowag, Bucher, usw...), die ein für die CH ausgelegtes, optimiertes Fahrzeug bauen könnten? Die 440 Mio würde ich lieber im Inland investieren - genauso wie ich die Idee, einen Teil der Luftpolizeilichen Aufgaben mit Flugzeugen der Pilatus (wie dies Irland bereits tut) zu bewältigen, eine ganz interessante Alternative zu den Grippen finde!
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    1. Antwort von Franz NANNI, Nelspruit SA
      Opsla... gut!!! speziell den mit dem Pilatus...Nur.. man faehrt halt Formel1 auch nicht mit einem GoKart.. oder?
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    2. Antwort von A. Moser, Interlaken
      @Franz Nanni: Nur... es macht wenig Sinn, einen "Trabi" mit einem "Ferrari" zu verfolgen - vor allem in der Luft. Wenn der "Ferrari" nämlich im "Trabi-Tempo" fliegt, kommt der ganz schnell wieder runter vom Himmel! :-) Für Einsätze wie das WEF oder Friedenskonferenzen würden Pilatus PC21 allemal reichen - und die Millionen oder Milliarden würden in der CH bleiben!
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