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Spitze des Nachrichtendienstes Künftiger NDB-Chef sollte «von aussen» kommen

Legende: Audio Claude Janiak zum neuen Geheimdienstchef: Gewünscht wird jemand von aussen. abspielen.
2:56 min, aus SRF 4 News aktuell vom 09.04.2018.
  • Die neue Führungsperson im Geheimdienst sollte ein ganzes Spektrum an Kenntnissen und Erfahrungen mitbringen, meinen Experten.
  • Dabei sollte es sich um eine Persönlichkeit «von Aussen» handeln, die also nicht aus dem Dienst selber rekrutiert wird, betont SP-Ständerat Janiak.
  • Insbesondere zwei Namen werden als künftige Chefs des Nachrichtendienstes immer mal wieder genannt.

Der neue Chef oder die neue Chefin des Geheimdienstes muss vieles sein und vieles können.

Charakter, Führungserfahrungen, juristische Kenntnisse

Dem Schweizer Staats- und Verwaltungsrechtsprofessor Rainer Schweizer sind drei Punkte besonders wichtig: «Das erste ist sicher ein grader Charakter. Das zweite ist Führungserfahrungen. Und das dritte gute Kenntnisse des öffentlichen Rechts, insbesondere auch des Verfassungs- und Völkerrechts.»

Für Alex Kuprecht, Sicherheitspolitiker und Mitglied der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDEL) kommt noch etwas hinzu: «Wenn möglich sollte er auch Kenntnisse der diplomatischen Gepflogenheiten haben, und im Idealfall sogar Kenntnisse des Nachrichtendienstes.» Aber, so betont der SVP-Ständerat sogleich, das heisse nicht, dass die Nachfolge aus dem Nachrichtendienst heraus rekrutiert werde.

«Es braucht jemanden von Aussen»

Im Gegenteil, sagt Grünen-Fraktionschef und Nachrichtendienstkritiker Balthasar Glättli. Denn nach der ganzen Spionageaffäre sei nun Vertrauensbildung das Wichtigste: «Ich glaube, dass diese Glaubwürdigkeit nur von einer Persönlichkeit ausserhalb des Geheimdienstes gebracht werden kann.» Das würde bedeuten, dass Paul Zinniker, der derzeit den Nachrichtendienst ad interim führt und dem Ambitionen für die definitive Nachfolge nachgesagt werden, nicht in Frage kommt.

Dieser Auffassung ist auch SP-Ständerat und GPDEL-Präsident Claude Janiak: «Jetzt braucht es jemanden, der selbstverständlich auch einen Bezug hat zur Polizei und zur Sicherheitspolitik. Aber es braucht meines Erachtens jemanden von Aussen, der völlig unabhängig ist von der Vergangenheit und nun diesen Dienst wieder auf Vordermann bringen kann.» Namen aber will Janiak keine nennen.

Heisse Kandidaten

Als heisse Kandidaten gelten beispielsweise der Neuenburger Polizeikommandant Pascal Luthi, oder auch der Direktor des Genfer Sicherheitspolitik-Zentrums, Christian Dussey.

Die extra dafür eingesetzte Findungskommission will sich dazu nicht äussern. Sie lässt lediglich ausrichten, die Arbeit sei abgeschlossen. Demnächst werde der Bundesrat entscheiden, wer neuer Nachrichtendienstchef oder -chefin wird.

2 Kommentare

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