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Schweiz Ständeräte stimmen elektronisch ab – so funktioniert’s

Im Ständerat geht mit der kommenden Frühjahrssession eine Ära zu Ende. Das altehrwürdige Abstimmen per Handerheben hat ausgedient. Das frühere Tintenfass im Pult wurde umfunktioniert zum neuen elektronischen Abstimmungssystem. Ein Testdurchlauf im Ständeratssaal verlief erfolgreich.

Legende: Video Der Ständeratspräsident testet das neue System mit Journalisten abspielen. Laufzeit 1:12 Minuten.
Aus Tagesschau am Mittag vom 18.02.2014.

Technisch gesehen sei es eine kleine Neuerung, aber politisch eine historische Veränderung, sagte Ständeratspräsident Hannes Germann (SVP/SH) vor den Bundeshausmedien. Die Journalistinnen und Journalisten waren eingeladen worden, sich von der Funktionstüchtigkeit der neuen Anlage zur elektronischen Abstimmung zu überzeugen.

Initiative von This Jenny

Diese gleicht jener, die im Nationalrat schon seit Jahren in Betrieb ist. Eine Sicherung, die eine Abstimmung für den Sitznachbarn verunmöglicht, fehlt jedoch. Dies sei im Ständerat nicht nötig, sagte Germann.

Ständeratspräsident Hannes Germann testet die neue elektronische Abstimmungsanlage im Ständeratssaal in Bern.
Legende: Ständeratspräsident Hannes Germann testet die neue elektronische Abstimmungsanlage im Ständeratssaal. Keystone

Vorstösse, um die traditionelle Abstimmung per Handerheben durch eine elektronische Anlage zu ersetzen, hatte es in der Vergangenheit immer wieder gegeben. Für den Systemwechsel entschied sich die kleine Kammer dann vor einem Jahr aufgrund einer Initiative des Glarner SVP-Ständerats This Jenny. Zuvor hatte die Firma Politnetz mit Filmaufnahmen belegt, dass die Auszählungen durch die Stimmenzähler nicht immer über jeden Zweifel erhaben sind.

Germann zeigte sich erleichtert darüber, dass in der kleinen Kammer künftig elektronisch abgestimmt wird. Probleme bei den Abstimmungen schadeten dem Ansehen des Ständerats und damit letztlich den Institutionen. Gegen die elektronische Stimmabgabe war ins Feld geführt worden, dass dies die Diskussionskultur und das Abstimmungsverhalten im Ständerat beeinflussen könnte.

Der amtierende Ständeratspräsident teilt diese Bedenken nicht: Es müsse möglich sein, seine Meinung im Lauf der Zeit zu ändern, um eine Kompromisslösung mitzutragen. «Jedes Ratsmitglied soll zu seiner Meinung stehen können», sagte Germann.

1 Kommentar

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  • Kommentar von J. Stalder, St. Gallen
    German war ja derjenige, der sich am wehementesten gegen den Einsatz von Politnetzt und damit gegen Transparenz gewehrt hat. Und jetzt spielt er den Erleichterten. Ganz schön dreist, aber das ist man sich ja gewöhnt aus der politischen Ecke!
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