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Legende: Video 2015 wird das Jahr der Volksinitiativen abspielen. Laufzeit 01:58 Minuten.
Aus Tagesschau vom 01.01.2014.
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Schweiz Volksinitiativen: 2015 könnte Rekorde brechen

Gut ein Dutzend Mal könnte das Schweizer Stimmvolk 2015 an die Urne gebeten werden, um über ein Volksbegehren abzustimmen – so oft wie nie zuvor. Dies ist die Konsequenz der «Initiativen-Flut», die 2011 losgetreten wurde.

Derzeit sind drei Volksbegehren abstimmungsreif und 17 bei Bundesrat oder Parlament hängig (siehe Bildergalerie). Bei letzteren müssen die Gremien erst noch ihre Positionen festlegen und entscheiden, ob sie der Initiative einen Gegenentwurf oder Gegenvorschlag gegenüberstellen. Generell muss der Bundesrat eine Frist von zwölf Monaten, das Parlament eine First von 18 Monaten einhalten – bei Gegenentwurf oder Gegenvorschlag kann die Frist verlängert werden.

Bisheriger Rekordhalter ist das Jahr 2000

Im 2015 laufen die regulären Fristen von zwölf Initiativen ab. In der Regel sind der Bundesrat und das Parlament bereits einige Monate früher am Ziel. Spätestens zehn Monate danach kommt es zur Abstimmung – sofern die Initiative nicht zugunsten eines Gegenentwurfes oder Gegenvorschlags oder aus anderen Gründen zurückgezogen wird.

Damit könnte 2015 zum Jahr mit den meisten Abstimmungen über Volksinitiativen werden. Rekordhalter ist bisher das Jahr 2000 mit 11 Volksbegehren an die Urne.

Wahljahre für Initiativen besonders beliebt

Die aktuelle Initiativen-Flut wurde im 2011 losgetreten: Ganze 23 Initiativen wurden damals lanciert. Bekanntlich sind die Jahre von Parlamentswahlen für solche Anliegen besonders favorisiert, da sich die Parteien profilieren wollen. Dennoch sticht 2011 hervor. 2007 und 2003 wurden nur 11 und 8 Initiativen lanciert.

Legende: Video Die Initiativen-Flut abspielen. Laufzeit 03:18 Minuten.
Aus 10vor10 vom 17.01.2013.

In der Folge wurden 2012 rund 13 Anliegen eingereicht – ebenfalls eine Rekordzahl, wie «10vor10» berichtete. In den Jahren zuvor waren es durchschnittlich deren sechs. 10 Anliegen scheiterten wegen fehlender Unterschriften – auch diese Zahl wurde vorher nie erreicht.

Soll die Unterschriftenzahl erhöht werden?

Die Initiativen-Flut löste gar eine Diskussion um die Erhöhung der benötigen Unterschriftenmenge von derzeit 100‘000 aus: Arbeitgeberpräsident Valetin Vogt sprach sich öffentlich dafür aus, um die Zahl der Vorlagen „auf ein vernünftiges Mass“ zu reduzieren.

Legende:
Hängige Volksinitiativen Bundesverwaltung

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52 Kommentare

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  • Kommentar von Beppie Hermann, Bundey
    H.Knecht,2.1./18:59,das Rechtsempfinden der Menschen könnte ungleicher nicht sein,u. eine Gesellschaft fault nicht nur von oben,sondern auch von aussen u.von unten.Auch Schwache können sehr korrupt sein!In einer dir.Demokratie muss eine zugelassene+angenommene Initiative umgesetzt werden.Dieses nachträgl.jur.Seilziehen/Machtgeplänkel entspricht einer Verweigerung.Unsre Regierung begibt sich aufs Glatteis.Sie benimmt sich wie Ärzte,die ihren Patienten nicht zuhören,ihre Therapien enden tödlich.
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  • Kommentar von Hans Haller, Kölliken
    Marlies Artho, Schmerikon : Sie haben recht, das Volk wird von unserer Regierung, aber auch vom Parlament nicht mehr wirklich ernst genommen. Auch wenn eine Reihe von Initiativen "viel zu weit" (zB. 1:12, Mindestlohn, Masseneinwanderung usw.) gehen, sollte die Regierung an gebotener Stelle wirklich konkreter darauf eingehen. Auf Dauer reicht es nicht aus, solche Initiativen nur zu "bodigen" und dann trotzdem im gleichen Tramp weiter zu machen. - Das kann's nämlich auch nicht sein !!!
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    1. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      @H. Haller: Ganz Ihrer Meinung
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    2. Antwort von M. Keller, Thurgau
      Besser kann man's nicht sagen Herr Haller...
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  • Kommentar von Gina Suarez, Interlaken
    an Frau Marta Gubser bezgl. Meinung aus Sallneck: Es gibt eine sogenannte "fuenfte Schweiz" - das sind die Schweizer Buerger welche ausserhalb der Schweizer Grenzen leben, d.h. auf der ganzen Welt. Herr Kunz aus Sallneck ist höchst wahrscheinlich einer von ihnen und nicht wie Sie meinen, ein Deutscher Buerger der seine Meinung ueber die Schweizer Politik erläutert.
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