Wer begleitet künftig Ausschaffungsflüge?

Noch ist nicht bekannt, welche Ärzte die Zwangsausschaffungen ab Juli begleiten werden. Der Bund sucht nach einem neuen Anbieter. Der bisherige medizinische Betreuer, die Oseara, ist gar nicht zufrieden mit dem Vorgehen der Bundesbehörden.

Polizisten überwachen eine Zwangsausschaffung per Flugzeug.

Bildlegende: Zwangsausschaffungen werden gut überwacht. Keystone

Das Bundesamt für Migration (BFM) überdenkt offenbar, ob künftig ein anderer Anbieter die Ausschaffungsflüge medizinisch begleiten soll. Das meldet die «Neue Zürcher Zeitung». Seit April 2012 ist die Oseara GmbH damit betraut. Da es sich aber um ein Pilotprojekt handelt, endet ihr Auftrag diesen Juli.

Ende April wertete das BFM das Projekt aus. «Aufgrund der Ergebnisse prüfen wir verschiedene Varianten zur Ausgestaltung des Modells», sagte BFM-Sprecherin Gaby Szöllösy. In «fachlicher Hinsicht» gebe es an der Arbeit der Oseara nichts zu beanstanden.

Oseara kritisiert das BFM

Beim Unternehmen kommt der Entscheid nicht gut an. Geschäftsführer Adrian Businger ist verärgert, wie er der NZZ sagte. Zu keinem Zeitpunkt habe des BFM «aktiv über das weitere Vorgehen informiert».

Im Sommer 2012 hatte das BFM den Auftrag für drei Jahre ausgeschrieben. Einzig das Angebot von Oseara erfüllte damals die fachlichen Anforderungen. Deshalb verlängerte der Bund das Pilotprojekt bis Juli 2013. «Weil sich die Firma jedoch in einem Restrukturierungsprozess befand, konnte sie kein Mandat auf drei Jahre gewährleisten», sagte Szöllösy.

Wem das BFM den Zuschlag nun gibt und wann dies sein wird, ist nicht bekannt.

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13 min, aus Rundschau vom 3.4.2013