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Schweiz Wer hat Blattmanns Brandrede aufgenommen?

Der Armeechef wetterte gegen einen «Rundschau»-Beitrag. Im Raum waren 150 Generalstabsoffiziere. Jemand hat Blattmanns Rede aufgenommen. Eine Straftat, findet das VBS. Nun ermittelt die Militärjustiz.

André Blattmann
Legende: Die Aufnahme von Blattmanns Rede ist aus der Sicht des VBS eine Straftat. Keystone

Die Aufnahme der umstrittenen Rede von Armeechef André Blattmann gegen den «Rundschau»-Beitrag hat ein juristisches Nachspiel. Nicht Blattmann steht dabei im Fokus, sondern diejenige Person, welche seine Rede aufgenommen hatte. Die Militärjustiz eröffnete eine vorläufige Beweisaufnahme gegen Unbekannt.

«Die Rede fand in einem geschlossenen Kreis statt, es galt das Recht am eigenen Bild und Ton», sagte Daniel Reist, Kommunikationschef Verteidigung im Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS). Deshalb sei eine Aufnahme auf Tonträger ohne Einwilligung der Beteiligten strafbar.

Reist bestätigte damit einen Bericht der Zeitungen «Zentralschweiz am Sonntag» und «Ostschweiz am Sonntag». Die Militärjustiz wird eingeschaltet, wenn Verdacht besteht, dass ein Angehöriger der Armee im Dienst eine Straftat begangen hat.

Bis zu 180 Tagessätze

Die Strafen, die dem fehlbaren Armeeangehörigen drohen, sind im Militärrecht geregelt: In leichten Fällen reichen die Sanktionen vom Verweis über Busse bis hin zu Arrest. In schweren Fällen droht eine Geldstrafe von bis zu 180 Tagessätzen, was bei gut Verdienenden durchaus bis zu mehreren zehntausend Franken betragen kann.

Vor über 150 Generalstabsoffizieren hatte sich Blattmann Anfang Mai harsch über einen Whistleblower geäussert, der Informationen zu Ungereimtheiten bei der mittlerweile sistierten Beschaffung des Luftabwehrprojekts Bodluv den Medien zukommen liess.

Blattmann hatte den Fernsehmoderator Sandro Brotz als «Sandro Kotz, äh, Brotz» verunglimpft. Dafür entschuldigte sich der Chef der Armee nach Aufforderung des TV-Chefredaktors im Laufe der Woche öffentlich, und das VBS distanzierte sich von der Wortwahl.

36 Kommentare

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  • Kommentar von Niklaus Bächler (SVP-Hinterfrager)
    Wo ist eigentlich BR Parmelin? Auch schon «kei Luscht» mehr?
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  • Kommentar von W. Pip (W. Pip)
    Seit wann kennt as Militärstrafrecht einen Urheberschutz...? Biegen,. wie es einem passt, was? Armselig und symptomatisch für diesen Amateurverein. Transparent mit Kritik umgehen geht natürlich nicht...
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  • Kommentar von Nicolas Dudle (Nicolas Dudle)
    Das VBS hat die Grundlagen des Marketings nicht verstanden. Das Vorgehen gegen den Whistleblower macht nicht nur dessen Fehler publik, sondern richtet das Interesse mehr auf die nicht der aktuellen Situation angepassten Funktionsweise des VBS. Die Zeit der Geheimhaltung ist in einer vernetzten Welt mit zentralisierten Datenbanken vorbei. Anstatt Energie zu verschwenden, um auf den Whistleblower einzuschlagen, würde man ihm besser für seine Aktion danken und Reformen in Angriff nehmen.
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