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Zuwanderung in der Schweiz Ständeratskommission lehnt Rasa-Initiative ab

Die Initianten der Rasa-Initiative mit Schildern und in Bauarbeiter-Kleidung.
Legende: Die Initianten der Rasa-Initiative beim Einreichen der Unterschriften. Keystone
  • Das Parlament soll dem Stimmvolk die Rasa-Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung empfehlen. Dieser Ansicht ist nach dem Nationalrat auch die Staatspolitische Kommission des Ständerates (SPK).
  • Die Initiative «Raus aus der Sackgasse» (Rasa) will den Artikel zur Zuwanderung aus der Bundesverfassung streichen. Der Volksentscheid vom 9. Februar 2014 würde damit faktisch rückgängig gemacht.
  • Die Ständeratskommission hat sich mit 10 zu 1 Stimmen bei einer Enthaltung dagegen ausgesprochen. Einen direkten Gegenentwurf lehnte sie mit 9 zu 3 Stimmen ab.
  • Der Ständerat wird sich in der Wintersession mit der Rasa-Initiative befassen.

2 Kommentare

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  • Kommentar von Yann Amsler (Trigger Wigger)
    Ich verstehe nicht was das zu bedeuten hat "Rasa". Gehts um einen Rasen in Graubünden? Oder um Raser in St. Gallen. Oder ist das etwa die Abkürzung für Respektlose arbeitsscheue suchen Aufmerksamkeit?
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    1. Antwort von E. Waeden (E. W.)
      "Rasa" = raus aus der Sackgasse. Und die Initianten vermutlich alle nicht Auto fahren, kennen sie eben einen Rückwärtsgang nicht. Hätten sie ein Auto, würden sie dieses in der Sackgasse stehen lassen & die Sackgasse entfernen wollen, damit sie weiter fahren können. So ungefähr ist das Konzept der Rasa. Sind halt viele Professoren dabei, welche sehr oft eine ganz seltsame, eigene Denkweise haben.
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