Bundesrat stellt sich hinter die UBS

Die Schweizer Grossbank UBS und der Bundesrat wehren sich gegen eine Klage der US-Steuerbehörde IRS. Diese verlangt die Herausgabe von 52‘000 UBS-Kundendaten.

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Der Bundesrat soll endlich reformiert werden.

Der Tag der Arbeit ist von der Angst um Arbeitsplätze geprägt.

Beiträge

  • UBS wehrt sich gegen US-Klage

    Die Schweizer Grossbank UBS wehrt sich gegen eine Klage der US-Steuerbehörde IRS. Diese verlangt die Herausgabe von 52‘000 UBS-Kundendaten.

    Das würde die Souveränität der Schweiz und das internationale Recht verletzen, so die UBS.

    Peter Voegeli

  • Bundesrat stellt sich hinter die UBS

    Der Bundesrat leistet der Grossbank UBS Schützenhilfe ein einem Gerichtsverfahren in den USA. Er wehrt sich dagegen, dass die UBS Kundendaten an die USA ausliefern soll.

    Ausserdem macht er deutlich, dass das Verfahren gegen die UBS die laufenden Verhandlungen über ein neues Abkommen zur Doppelbesteuerung mit den USA gefährden könnte.

    Philipp Burkhardt

  • Bundesrat soll endlich reformiert werden

    Seit 1848 hat sich die Regierungsform der Schweiz nicht grundlegend verändert: Ein siebenköpfiges Bundesrats-Kollegium verwaltet die laufenden Geschäfte eher, als dass es wirklich regiert.

    Doch nun soll sich dies ändern. Der Bundesrat hat entschieden, bis in wenigen Monaten Vorschläge für eine Regierungsreform zu präsentieren.

    Mit ein Grund für den neuen Reformwillen dürfte sein, dass auch dem Bundesrat offenbar klar geworden ist, dass sein Krisenmanagement in letzter Zeit ungenügend war.

    Pascal Krauthammer

  • Sorgen am 1. Mai wegen Kurzarbeit

    Der heutige 1. Mai steht im Zeichen der Wirtschaftskrise. Die Arbeitnehmer machen sich Sorgen um ihre Arbeitsplätze - so auch bei der Firma Soudronic im aargauischen Bergdietikon.

    Dort gilt seit einem Monat Kurzarbeit. Auch zu ersten Entlassungen ist es bereits gekommen.

    Elmar Plozza hat am Tag vor dem 1. Mai die Fabrik besucht und die Stimmung eingefangen.

    Elmar Plozza

  • Stimmrechtalter 16 weiterhin nur im Kanton Glarus

    Wenn Glarus am Sonntag zur Landsgemeinde ruft, sind zum zweiten Mal auch die 16- und 17-Jährigen dazu eingeladen.

    Vor zwei Jahren führten die Glarner das Stimmrechtalter 16 ein - als erste in der Schweiz. Viele erwarteten damals, dass weitere Kantone bald nachziehen würden.

    Doch das ist nicht passiert: Die Glarner Jugendlichen sind immer noch die einzigen, die abstimmen und wählen dürfen.

    Roland Wermelinger

  • Lettische Russen werden EU-freundlich

    Vor fünf Jahren nahm die EU zehn neue Länder aus Mittel- und Osteuropa auf, darunter Lettland. Als die lettische Bevölkerung 2003 über den EU-Beitritt abstimmte, fiel das Ja sehr knapp aus.

    Besonders gross war die Skepsis bei der russisch-sprachigen Minderheit. Diese Menschen waren nach dem Zerfall der Sowjetunion zu Nicht-Bürgern im eigenen Land geworden, ohne Wahlrecht und mit geringen Zukunftschancen.

    Doch seit Lettland zur EU gehört, schwindet die Skepsis der lettischen Russen gegenüber Europa. Immer mehr von ihnen wollen unbedingt den lettischen Pass, denn er öffnet ihnen den Weg in die EU.

    Brigitte Zingg

Moderation: Daniel Schmidt, Redaktion: Mark Livingston