Der Weg einer eidgenössischen Volksinitiative ist lang

Der lange Weg einer eidgenössischen Volksinitiative beginnt bereits mit der Idee: Hat diese Idee eine Chance? Ist sie umsetzbar, oder verletzt sie besehendes Recht? Und wie soll die Initiative griffig und klar formuliert werden? Antworten auf diese Fragen gibt der «Treffpunkt».

Ein Initiativkomitee reicht Unterschriftenbögen bei der Bundeskanzlei ein.
Bildlegende: Das Einreichen der Unterschriftenbögen bedeutet schon, und noch einen langen Weg. Keystone / Dominic Steinmann

Sind diese ersten zentralen Fragen geklärt, gilt es, mindestens 100'000 Stimmen zu sammeln. Danach muss jede einzelne Unterschrift beglaubigt werden. Für Sammeln und Beglaubigen stehen lediglich 18 Monate zur Verfügung.

Danach arbeitet der Bundesrat eine Botschaft aus und bringt diese ins Parlament. Parallel dazu, sammeln die Initianten – Einzelpersonen, Organisationen oder Parteien – Geld für den Abstimmungskampf.

Unterdessen ist der politische Prozess soweit gediehen, dass es eventuell zu einem Gegenvorschlag kommt. Der «Treffpunkt» folgt diesem Ablauf, zeigt ihn auch anhand konkreter Beispiele und schaut, wie wichtig die Sozialen Medien bei Volksinitiativen sind.

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Mitbestimmen

1:30 min, vom 12.11.2017

Moderation: Dani Fohrler, Redaktion: Jürg Oehninger