St. Gallen: Streit um Wachstum

Wo wachsen und wie viel? Und vor allem: Wer hat in diesen Fragen das grosse Sagen - das Parlament oder die Regierung? Darüber ist im Kanton St. Gallen ein Streit entbrannt. Das letzte Wort haben die Bürger.

Häuser und Bauvisiere

Bildlegende: Wie viel soll gebaut werden? Regierung und Parlament sind sich nicht einig. Keystone

Ursprünglich war es die Regierung, die in den Wachstumsfragen des Kantons das Ruder in der Hand halten wollte. Sie strebte ein mittleres Wachstum für den Kanton an.

Konkret: Bis 2040 ein Zuwachs von 50'000 Personen. Der bürgerlichen Mehrheit im Kantonsrat war das aber zu wenig. Das Parlament riss deshalb die Kompetenz an sich, das Wachstumsszenario selber festlegen zu können.

Alle wollen massvolles Wachstum

Gegen diesen Schritt wehrten sich die links-grünen Parteien und die GLP. Zusammen mit dem Heimatschutz, dem Mieterverband und Naturschutzverbänden brachten sie das Referendum zustande, über das am 15. November abgestimmt wird. Die Kernfrage: Wer hat das grosse Sagen bei den Wachstumsszenarien, die Regierung oder der Kantonsrat.

Die Referendumsbefürworter befürchten, dass unter der Führung des Kantonsrates zu viel gebaut wird und die Zersiedelung der Landschaft weitergeht. Die Gegner halten dagegen, dass der Kanton nicht zubetoniert wird - auch dann nicht, wenn das Parlament die Wachstumsziele festlegt. Auch das Parlamant setze sich für ein massvolles Wachstum ein.

Die Abstimmung über das Referendum ist am 15. November.